Heftige Kritik

Schulz: EU-Kommission mischt sich zu sehr ein

(Bild: APA/EPA/Julien Warnand)

Er wird als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei den kommenden EU-Parlamentswahlen auftreten und strebt den Posten des Kommissionschefs an. Nun hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" über seine Pläne als Kommissionspräsident geredet - und dabei kein gutes Haar an der Arbeit der Kommissare gelassen. Diese sollten nicht mehr länger darüber nachdenken, "ob es noch irgendeine Ecke gibt, in die wir uns noch nicht eingemischt haben", betonte der Deutsche.

"Das Problem ist, dass derzeit in der Kommission, überspitzt gesagt, zwei Denkschulen sitzen: Die einen geben nicht eher Ruhe, bis sie auch den letzten kommunalen Friedhof privatisiert haben. Und die anderen hören nicht auf, bevor sie nicht eine einheitliche Beerdigungsordnung in Europa haben. Das macht die Leute verrückt, damit muss Schluss sein", sagte Schulz. Vielmehr müsse darüber nachgedacht werden, was national, regional und lokal besser gemacht werden könnte als in Brüssel.

Schulz will EU "plastisch und verständlich" gestalten
Schulz bekräftigte seinen Anspruch auf das Amt des Kommissionschefs. "Ich glaube, damit mache ich Europa für die Leute plastisch und verständlich: Wenn sie im Mai in ganz Europa Abgeordnete wählen, dann werden diese Abgeordneten mit darüber bestimmen können, wer demnächst an der Spitze der Kommission steht."

Abstimmung in der Infobox: Mischt sich die EU zu viel in unser Leben ein?

Der derzeitige EU-Parlamentspräsident soll beim SPD-Parteitag am kommenden Sonntag in Berlin als nationaler Spitzenkandidat für die Europawahl aufgestellt werden. Am 1. März will er dann in Rom gesamteuropäischer Spitzenkandidat der Sozialisten werden.

"Bin nicht bereit, dieses Merkel-Bashing hinzunehmen"
Der SPD-Politiker nahm auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gegen Kritik aus EU-Partnerländern in Schutz. Er gehöre zwar "nicht zu denen, die Frau Merkel nach dem Mund reden". "Eines aber akzeptiere ich nicht: Da sitzen 28 Regierungschefs in Brüssel, und am Ende ist immer Frau Merkel schuld. Dabei wird einstimmig entschieden. Ich bin nicht bereit, dieses Merkel-Bashing hinzunehmen. In Wahrheit ist das ein Deutschen-Bashing", so Schulz gegenüber der "Süddeutschen Zeitung".

Schulz will deutsche Sprache in der EU stärker forcieren
Außerdem forderte der Deutsche auch eine stärkere Forcierung der deutschen Sprache innerhalb der EU. Zwar gelte Deutsch als eine der vier Arbeitssprachen, doch zeige seine Erfahrung, dass "vielleicht fünf Prozent" der Dokumente in deutscher Sprache verfasst seien. Der größte Teil sei in Englisch verfasst. Schulz versicherte aber zugleich: "Das ist keine Anmaßung und kein deutsch-nationales Gebaren, wenn man sagt, man möchte die deutsche Sprache in Europa stärken."