Renner-Institut

“Posten-Geschenk” für Cap: 2 Gegenstimmen in SPÖ

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, APA/HERBERT NEUBAUER, APA/ROBERT PARIGGER)

Die Bestellung von Ex-SPÖ-Klubchef Josef Cap zum geschäftsführenden Präsidenten des Renner-Instituts ist nicht auf die ungeteilte Zustimmung des Parteipräsidiums gestoßen. Bei der Abstimmung am Mittwoch gab es zwei Gegenstimmen: Die SPÖ-Chefs von Vorarlberg und Tirol, Michael Ritsch und Gerhard Reheis, votierten gegen Caps Berufung.

Reheis sagte am Donnerstag, er habe schon von Anfang an dazu geraten, diese Entscheidung zu überdenken. Denn es habe in der Parteibasis "entsprechende Aufregung" gegeben. Daher "war es ein logischer Schritt zu sagen, ich bin damit nicht einverstanden". Ähnlich argumentierte Ritsch. Er betonte, über seine Ablehnung mit Cap selbst schon gesprochen zu haben.

"Es hätte intelligentere Modelle gegeben"
Er glaube nicht, dass es "in Zeiten wie diesen" gut sei, "wenn die SPÖ für einen Klubobmann, der geht, einen eigenen Job beim Renner-Institut schafft, auch wenn er dort schon einmal gearbeitet hat. Das war in der jetzigen Zeit nicht das richtige Signal", sagte Ritsch. Er hätte es besser gefunden, wenn Cap etwa bei der Partei direkt angestellt worden wäre für seine neue Tätigkeit - Cap soll im Renner-Institut unter anderem für die Neuerstellung des Parteiprogramms zuständig sein. "Es hätte intelligentere Modelle gegeben", meinte Ritsch.

Gleichzeitig betonten die beiden Landesparteichefs, dass sie an Caps Eignung für seine neuen Aufgaben keinesfalls zweifeln. "Er ist ein hervorragender Politiker und wird diese Arbeit auch gut machen, davon bin ich überzeugt", so Reheis. Ihm sei es aber um die Optik gegangen, und die sei angesichts des extra geschaffenen Postens eben nicht ideal.

Anfang November war bekannt geworden, dass Caps Abtritt als SPÖ-Klubchef für ihn keine finanziellen Folgen haben wird. Denn über die für ihn neu geschaffene Stelle als geschäftsführender Präsident des Instituts bezieht er auch weiterhin in etwa dieselbe Gage wie ein Fraktionschef. Gemeinsam mit dem Abgeordneten-Salär soll Cap wieder auf knapp 14.000 Euro kommen.

Caps Aufgabe "durchaus mit Arbeit verbunden"
Eigentlicher Präsident des Renner-Instituts ist Altkanzler Alfred Gusenbauer, der diese Tätigkeit allerdings unentgeltlich ausübt. Cap hielt der Kritik entgegen, dass seine Aufgabe "durchaus mit Arbeit verbunden" sei.