Neue Regierung

Viele Spekulationen über mögliche Postenverteilung

(Bild: APA/Robert Jaeger)

Seit dem Tag nach der Wahl wird spekuliert, wer der nächsten Bundesregierung angehören könnte. Mit der Kür von Karlheinz Kopf zum Zweiten Nationalratspräsidenten und von Andreas Schieder zum neuen Klubchef der SPÖ wurden diese Woche die ersten Puzzleteile gesetzt. Dazu kommt noch als Fixpunkt der Rückzug von Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Ansonsten ist aber noch fast alles offen, wobei sich bei der SPÖ die Konturen schon deutlicher abzeichnen als bei der ÖVP.

Die SPÖ peilt ja alternativlos eine Koalition mit der ÖVP an und dürfte - wie schon vor fünf Jahren - ihr Personalpaket schon recht früh geschnürt haben. Als fix gilt neben der Kanzlerschaft für Werner Faymann der Verbleib von Rudolf Hundstorfer im Sozialministerium. Infrastrukturministerin Doris Bures ist jedenfalls wieder in der Regierung vertreten, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in ihrem derzeitigen Ressort. Allenfalls muss sie darum kämpfen, ihre Forschungsagenden zu behalten.

Fix im Team Faymann eingeplant ist auch die bisherige Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die allerdings wohl neue Unterrichtsministerin wird. Die Frauenagenden dürfte sie behalten, öffentlichen Dienst und Kultur dagegen abgeben. Aufgenommen werden könnten diese von Josef Ostermayer, sollte er - wie kolportiert - Kanzleramtsminister für Beamte, Medien und Kultur werden.

Noch nicht gesichert ist der Verbleib von Gerald Klug in der Regierung, nachdem die steirische SPÖ ein enttäuschendes Ergebnis eingefahren hat, dafür die Kärntner SPÖ ordentlich dazugewonnen hat. Trotzdem hat Klug keine schlechten Chancen, allenfalls könnte der studierte Jurist auch vom Verteidigungsressort ins Justizressort wechseln, für das von der SPÖ allerdings auch ein unabhängiger Kandidat ins Spiel gebracht wird.

Gesundheitsministerium als Wackelkandidat
Da beide Parteien gemäß Konsolidierungspaket einen Posten einsparen sollen, muss die SPÖ noch einen Posten streichen. Als Wackelkandidat gilt das Gesundheitsministerium Alois Stögers, das zu Hundstorfer wandern könnte. Auch das Finanzstaatssekretariat könnte fallen, nachdem Schieder nun ja den Klub leitet. Allerdings wird die Kärntner Finanzlandesrätin Gaby Schaunig als Finanzstaatssekretärin ins Spiel gebracht, um die Landespartei versöhnlich zu stimmen.

Wird das Staatssekretariat hingegen tatsächlich aufgelöst, bleibt wohl das Gesundheitsressort. Bundesgeschäftsführer könnte nach derzeitigem Stand Norbert Darabos bleiben. Wie es mit Laura Rudas weitergeht, ist noch unklar.

Noch sehr viele Unklarheiten bei der ÖVP
Eigentlich so gut wie gar nichts geklärt ist in der ÖVP. Dass Spindelegger Vizekanzler wird, liegt auf der Hand. Welches Ressort er aber übernimmt, weiß vielleicht noch nicht einmal der Parteichef selbst. Unwahrscheinlich ist, dass Spindelegger Außenminister bleibt. Interesse wird ihm am Finanzministerium nachgesagt. Zuletzt wurde auch spekuliert, dass er ins Innenministerium wechselt. Für das galt eigentlich bisher Johanna Mikl-Leitner als Fixstarterin. Dass sie in der Regierung bleibt, ist klar. Allenfalls könnte sie eine andere Aufgabe übernehmen.

Als einigermaßen fix gilt, dass Justizministerin Beatrix Karl der Regierung nicht mehr angehört und Maria Fekter aus dem Finanzministerium hinaus muss. Fekter hat noch Außenseiterchancen als Justizministerin, auch wenn das mit der SPÖ nur schwer machbar sein dürfte.

Freilich müsste Spindelegger bei einem Aus für Karl und Fekter zwei neue Frauen für sein Team finden, will er die eigene Frauenorganisation nicht endgültig vergrämen. Anbieten würde sich eine Salzburgerin, drängt doch die Landespartei nach der Wiedereroberung des Landeshauptmann-Sessels auch auf mehr Mitsprache in Wien.

Wissenschaftsressort könnte eingespart werden
Eingespart werden könnte auf VP-Seite das Wissenschaftsressort, das dann aber eher dem Wirtschafts- als dem roten Unterrichtsressort zugeschlagen würde. Für solch ein aufgepepptes Wirtschaftsministerium könnte sich Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl interessieren, der allerdings auch eine Option im Außenministerium ist.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle könnte jedenfalls seinen Posten verlieren, wobei dann abzuwarten wäre, ob sich die Tiroler Landesorganisation damit zufrieden gibt, mit Hannes Rauch weiter den Generalsekretär zu stellen. Andernfalls könnte der Bauernbund motiviert werden, den Tiroler Agrarlandesrat Josef Geisler oder einen anderen Kandidaten aus der örtlichen Landesorganisation als Nachfolger für Nikolaus Berlakovich zu nominieren.

Eigenes Ministerium für Kurz
Ein Zukunftsministerium soll für Sebastian Kurz geschmiedet werden, der seine Integrationsagenden behalten dürfte und noch zumindest Familie und Jugend, allenfalls auch Umwelt dazugeschlagen bekommen könnte. Für Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner könnte es trotz allgemeinen Lobs für seine Amtsführung eng werden, wenn Leitl tatsächlich in die Regierung kommt und Spindelegger eher eine Frau aus Oberösterreich braucht als einen Mann.

Egal welches Ressort Spindelegger letztlich übernimmt, wird er kaum daran vorbeikommen, neuerlich zur Entlastung einen Staatssekretär bei sich zu installieren. Unwahrscheinlich ist, dass es sich wieder um Reinhold Lopatka handelt, da dieser die Führung des Parlamentsklubs übernehmen dürfte. Bei dieser Logik wäre es dann wohl tatsächlich das verhältnismäßig kleine Wissenschaftsministerium, das der Postenkürzung zum Opfer fiele. Denn das Kurz-Staatssekretariat soll ja Ministerium werden.