Aufstand jährte sich

Massendemos für und gegen die Regierung in Ungarn

Ausland
24.10.2013 08:17
Anlässlich des Jahrestages des Aufstandes gegen die Sowjetunion im Jahr 1956 ist es am Mittwoch in der ungarischen Hauptstadt Budapest zu Großdemonstrationen sowohl für als auch gegen die Regierung von Premier Viktor Orban (Bild) gekommen. Vor mehr als 100.000 Anhängern verteidigte Orban seine im Ausland viel kritisierte politische Linie und meinte: "Wir haben die Diskussionen und Konflikte gewonnen und nähern uns der wahren Befreiung, unserer alltäglichen Freiheit."

Orbans Regierung hat sich mit Sondersteuern für internationale Konzerne und amtlich verordneten Energiepreissenkungen etliche Konflikte mit Investoren und mit der EU eingehandelt. Orban verkauft diese Maßnahmen rhetorisch als Teil eines "Freiheitskampfs", den Ungarn gegen die westliche Welt führe. Außerdem wurden in der Vergangenheit mehrere Verfassungsänderungen in den Bereichen der Pressefreiheit und des Wahlgesetzes scharf kritisiert.

Auch Opposition zeigt Stärke
Zehntausende Anhänger der Opposition demonstrierten ebenfalls Stärke und protestierten gegen die als autokratisch kritisierte Regierung von Orban. Die linken und liberalen Oppositionsparteien traten geschlossen auf. Allerdings kam es zu Missstimmungen, als Anhänger des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany die Rede des sozialistischen Parteivorsitzenden Attila Mesterhazy störten. Sie riefen die Parole "Zusammenschluss!"

Gyurcsany, der seine eigene Partei mit dem Namen Demokratische Koalition gründete, ist bisher nicht in die Wahl-Zusammenarbeit der Linksparteien einbezogen worden. Die nächsten Parlamentswahlen stehen im Frühjahr 2014 an.

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