Nicht ausgeschlossen

Martin Graf hält sich Tür für Polit-Comeback offen

Österreich
22.10.2013 10:09
Martin Graf fühlt sich missverstanden. Seit seinem Amtsantritt als Dritter Nationalratspräsident stand der Freiheitliche unter Dauerbeschuss. Bei seinem Rückzug aus dem Nationalrat rechnet er nun mit der politischen Konkurrenz ab. Vor allem mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer geht Graf hart ins Gericht. Mit ihr sei "die Parteipolitik im Parlament eingekehrt", so der FPÖ-Politiker, der sich die Tür für ein Comeback im Hohen Haus offen hält. "Ich schließe überhaupt nichts aus."

Graf präsentiert - rechtzeitig zu seinem Abgang aus dem Nationalrat - am Dienstag seine "Wahrheit" in Form eines Buches. Auf 206 Seiten bekommen Politik sowie Medien in "Abgerechnet wird zum Schluss" ihr Fett ab. Denn der Freiheitliche mit national-liberaler Ideologie sieht das Recht nach wie vor auf seiner Seite. Vorwürfe eines rechtsextremen Umfeldes lässt Graf ebenso an sich abprallen wie Kritik an diversen Nebentätigkeiten, etwa als Stifter. "Politisch motivierte Manöver" lautet seine Begründung für die öffentliche Dauerkritik.

"Prammer legte Katastrophal-Performance hin"
Vor allem Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat Graf in seiner Abrechnung als eines seiner Feindbilder auserkoren. Der Bruch sei beim Essen in einem Wiener Lokal gekommen: Als Graf von Prammer das "unmoralische Angebot" erhalten habe, weitere 100 Mitarbeiter ohne Ausschreibung in der Parlamentsdirektion anzustellen. "Prammer war maßlos über meine Entscheidung enttäuscht, und das dürfte wohl auch der Beginn des Zerwürfnisses gewesen sein", schreibt der Freiheitliche. Rund um den geplanten Parlamentsumbau hätte sie zudem "eine Katastrophal-Performance hingelegt".

Am Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer hat Graf hingegen nichts auszusetzen: "Wir hatten ein sehr gutes Zusammenarbeitsverhältnis in allen Bereichen." Seinem freiheitlichen Nachfolger im Präsidium, Norbert Hofer, attestiert er "Grundsatztreue". Hofer habe natürlich seinen "eigenen, moderateren Stil", so der scheidende Amtsinhaber, "aber ich gehe davon aus, dass er in parlamentarischen Angelegenheiten mit gleicher Härte agiert". Ob das die politischen Konkurrenz freuen werde, werde sich erst zeigen.

Graf hofft nach seinem Rückzug auch, dass sämtliche Verfahren gegen ihn eingestellt werden, da er ja nun nicht mehr Person öffentlichen Interesses und die Staatsanwaltschaft damit nicht mehr an das Justizministerium berichtspflichtig sei. So dauern die Ermittlungen rund um das Austrian Research Center in Seibersdorf bereits rund sieben Jahre an - worin Graf eine Verletzung der Menschenrechte sieht und den dafür zuständigen Europäischen Gerichtshof angerufen hat.

"Bin Parlamentarier mit Leib und Seele"
Sollten die gegen ihn laufenden Verfahren eingestellt werden, "habe ich den Rücken frei zu überlegen, wie und in welcher Form ich in der österreichischen Innenpolitik wieder tätig sein werde", kündigt er am Dienstag im Interview mit der Austria Presse Agentur an. Ein möglicher Ministerposten oder eine Kandidatur zum Bundespräsidenten wären dabei aber nicht die erste Wahl. "Ich bin Parlamentarier mit Leib und Seele. Sollte ich wieder Lust und Kraft für ein Comeback verspüren, gehe ich davon aus, dass es eine parlamentarische Funktion ist."

Vor der Nationalratswahl Ende September hatte Graf zuerst angekündigt, nicht mehr für das Amt im Nationalratspräsidium zur Verfügung zu stehen. Kurz darauf verzichtete er überhaupt auch auf einen Listenplatz seiner Partei. Er begründete dies mit "politischer Hetze" gegen seine Person.

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