Um "Eis zu brechen"

EU-Parlamentarier Swoboda auf Besuch im Iran

(Bild: AP)

Eine inoffizielle Delegation von EU-Parlamentariern unter der Führung des österreichischen Sozialdemokraten-Fraktionschefs Hannes Swoboda (li. im Bild) hat in Teheran versucht, zwischen Europa und dem Iran das "Eis zu brechen". Das sagte SPÖ-Politiker Swoboda zum Abschluss seiner Reise am Montag in der iranischen Hauptstadt der Nachrichtenagentur AFP. Es handelte sich um die erste Reise einer EU-Delegation in das Land seit 2007.

Die wegen des Atomstreits angespannten Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen hatten zuletzt nach der Wahl des moderaten Klerikers Hassan Rohani Anzeichen der Verbesserung gezeigt. Swoboda wertete dessen Wahl als gutes Zeichen. Rohani sei auf Basis eines Programmes des Wandels gewählt worden. "Wir sollten ihm und den Bürgern des Iran helfen", teilte Swoboda am Montag via Twitter mit. "Die ersten Gespräche in Teheran zeigen das Interesse der iranischen Führung, eine Lösung in der Nuklearfrage zu finden und ein Teil der Lösung in Syrien zu sein."

"Die EU muss weiter auf Teheran zugehen"
Der Sozialdemokrat zeigte sich überzeugt, die EU müsse weiter auf Teheran zugehen. "Wir müssen dem Iran das Gefühl geben, dass er eine Rolle als regionaler Akteur spielen kann" sagte Swoboda. Der Iran ist ein wichtiger Verbündeter des Regimes von Bashar al-Assad und wird als möglicher Vermittler in Syrien ins Spiel gebracht.

Gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur ISNA betonte Swoboda nach einem Treffen mit dem einflussreichen Parlamentspräsident Ali Larijani (re. im Bild), der Iran könne wieder ein "ernsthafter Partner" für die EU werden, wenn es in der Frage des Atomstreits zu einer Lösung komme. Das Regime in Teheran bereitet nach Ansicht westlicher Geheimdienstes den Bau einer Atomwaffe vor, allerdings gibt es seit der Wahl Rohanis wieder Signale, diese Vorbereitungen in Absprache mit dem Westen einzustellen.

Heikle Menschenrechtssituation
Die EU-Delegation widmete sich auch der heiklen Menschenrechtslage im Iran. So trafen die Abgeordneten - Swoboda wurde von der Belgierin Veronique de Keyser und der Portugiesin Ana Gomes begleitet - am Montag auch den Filmemacher und Träger des Sacharow-Menschenrechtspreises des EU-Parlaments, Jafar Panhi.

Swoboda und den sozialdemokratischen Abgeordneten soll bald eine offizielle Delegation des EU-Parlamentes folgen. Diese wird zwischen 11. und 18. Dezember in Teheran erwartet, hieß es in Brüssel.