Frontex-Chef reuig

Grenzschutz soll Flüchtlingsboote abgedrängt haben

(Bild: EPA (Symbolbild))

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex war nach einem Bericht des ARD-Magazins "Monitor" in den vergangenen Jahren an der Abdrängung von Flüchtlingen im Mittelmeer beteiligt. Der Leiter von Frontex, Ilkka Laitinen, habe erstmals eingeräumt, dass solche Aktionen vorkämen, berichtete das Magazin am Donnerstag. Die Agentur war nach der Flüchtlingstragödie von Lampedusa in die Kritik geraten.

"Unsere Statistiken weisen fünf bis zehn Fälle im Jahr auf, in denen wir einem solchen Verdacht nachgehen müssen", zitierte "Monitor" den Frontex-Chef. Solche Aktionen seien "nicht akzeptabel".

Die Agentur hat ihren Sitz in Warschau und ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig. In der Praxis bedeutet das vor allem, die illegale Einwanderung über das Mittelmeer nach Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu kontrollieren. Zu diesem Zweck dirigiert Frontex nationale Einsatzkräfte bei der Küstenüberwachung.

Menschenrechtler kritisieren mangelnde Prüfung
Oft retten die Einsatzkräfte Flüchtlinge vor dem Ertrinken. Flüchtlingsboote werden zudem abgefangen und in die Gewässer afrikanischer Staaten eskortiert. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder, dass die Beamten nicht prüfen, ob sich an Deck Schutzbedürftige befinden, die Anrecht auf Asyl hätten.

Nach dem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa mit mehr als 300 toten Flüchtlingen aus Afrika Anfang Oktober will die EU nun Frontex in einer großangelegten Mission von der spanischen Küste bis nach Zypern einsetzen. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte jüngst, sie erhoffe sich davon, "Schiffe in Seenot zu retten und Tragödien unmöglich zu machen".