Koalitionsgespräche

Union und SPD einigen sich auf Verhandlungen

(Bild: dpa/Gero Breloer)

Die Spitzen von CDU/CSU und SPD haben sich am Donnerstag auf gemeinsame Koalitionsgespräche geeinigt. Zwar gibt es parteiinterne Widerstände gegen die Zweckehe, doch die Parteigranden wollen nun ihren eigenen Leuten Verhandlungen über eine Große Koalition empfehlen. Die Verhandlungen könnten bereits nächste Woche beginnen.

Widerstände gibt es an der Basis vor allem bei der SPD, bei der am Sonntag ein kleiner Parteitag über mögliche Koalitionsverhandlungen berät. Parteichef Sigmar Gabriel gab sich zuversichtlich, dass er beim Parteikonvent die Zustimmung seiner Parteibasis erhalten wird. "Die Verhandlungsgruppe der SPD hat nach der dritten Sondierungsrunde einstimmig verabredet und beschlossen, dass wir aus unserer Sicht den Eindruck haben, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn macht", meinte Gabriel.

Gabriel: "Glauben an eine gemeinsame Basis"
Es gebe zwar noch keine konkreten Verhandlungsergebnisse, antwortete er auf die Frage nach einer Einigung beim umstrittenen Mindestlohn, aber "wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können, um Koalitionsverhandlungen auch zu einem erfolgreichen Ende zu bringen". Man werde dem Konvent auch vorschlagen, welches aus Sicht der SPD die zentralen Punkte für die Koalitionsgespräche sein sollten. Er betonte, dass die Entscheidung in der siebenköpfigen Sondierungsgruppe der SPD einstimmig gefallen sei.

Seehofer: "Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis"
Die Verhandlungen zwischen Union und SPD können nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer bereits kommenden Mittwoch beginnen, wenn die Parteigremien den Gesprächen zustimmen. Nach der dritten Sondierungsrunde sagte der bayerische Ministerpräsident, er sei sehr zufrieden mit dem Ergebnis.

Ende November könnte Regierung stehen
Seit der Bundestagswahl vom 22. September sind bald vier Wochen vergangen. Eine neue schwarz-rote Bundesregierung könnte, wenn es nach den lancierten Zeitplänen geht, gegen Ende November vereidigt werden.

Bisheriger Regierungspartner FDP aus Parlament geflogen
Die Regierungsbildung zieht sich in Deutschland in die Länge, weil bisherige politische Gegner zusammenfinden müssen. Die CDU/CSU hatte bei der Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Ihr bisheriger Koalitionspartner FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen kann.