Für Syrien-Mission

Österreich bietet fünf C-Waffen-Experten an

17.10.2013 11:42

Nachdem Außenminister Michael Spindelegger am Dienstag die grundsätzliche Bereitschaft Österreichs zur Entsendung von Chemiewaffen-Experten nach Syrien bekräftigt hatte, ist am Donnerstag ein konkretes Angebot an die UNO präsentiert worden. Demnach sollen fünf Experten die von der UNO und der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) durchgeführte Mission im Bürgerkriegsland personell unterstützen.

Die Fachkräfte der ABC-Einheit des Bundesheeres könnten ab nächstem Jahr zu mehreren, jeweils vier bis sechs Wochen dauernden Einsätzen in Syrien geschickt werden, sagte Verteidigungsministeriumssprecher Andreas Strobl. Man schöpfe aus einem Pool von rund 20 Fachkräften, die für den Einsatz infrage kommen. Die Regierung will auch weitere Ressourcen für die Mission zur Verfügung stellen, etwa ein C-130 Hercules-Transportflugzeug des Bundesheers.

Ausbildungsangebot an die OPCW
Österreich kann sich aber auch vorstellen, Experten für die Mission auszubilden. Ein entsprechendes Angebot wurde der OPCW unterbreitet. Darüber hinaus wird auch die vorübergehende Entsendung eines Militärberaters in das Hauptquartier der Organisation nach Den Haag überlegt, um bei der Koordinierung des Einsatzes im Bürgerkriegsland zu helfen.

Regierung: Bisher zehn Industriestaaten für Mission bereit
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen um die Entsendung von Fachkräften für die bis Juni 2014 laufenden Mission von UNO und OPCW zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen gebeten. Nach Informationen der Regierung in Wien haben bisher zehn Industriestaaten mit dem nötigen Know-how ihre Hilfe angeboten, darunter auch das für seine C-Waffen-Expertise bekannte Kanada.

Lokale Waffenstillstände unerlässlich für Mission
Bei dem nun eingebrachten Angebot für eine Beteiligung an der C-Waffen-Vernichtung müsse die Sicherheit der österreichischen Experten gewährleistet sein, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. So müsse es lokale Waffenstillstände geben, um den internationalen Fachkräften Zugang zu den Waffendepots der syrischen Regierung zu geben.

Friedenskonferenz Ende November geplant
Im Rahmen einer neuen Friedenskonferenz in Genf sollen unter anderem auch sichere Arbeitsbedingungen für die C-Waffen-Mission in Syrien ausgearbeitet werden. Die Gespräche sollen laut Angaben aus Damaskus am 23. und 24. November stattfinden. Dies sei jedoch ein vorläufiges Datum, sagte der syrische Vize-Ministerpräsident Qadri Jamil am Donnerstag nach Gesprächen in Moskau. Die Chance, dass es zum internationalen Treffen kommt, sei aber so groß wie nie zuvor.

Die Konferenz war bereits vor Monaten von Russland als Partner des syrischen Regimes und den USA als Unterstützer der Rebellen vereinbart worden. Bisher verhinderten aber Unstimmigkeiten über Teilnehmer und Form einen konkreten Termin.