Fahrplan vorgelegt

Neue Runde in Atomgesprächen mit Iran gestartet

(Bild: EPA)

In der Hoffnung auf eine Annäherung haben in Genf neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm begonnen. Die Vertreter der 5+1-Gruppe - die UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - kamen am Dienstag mit ihren iranischen Kollegen zusammen, um Bewegung in die seit Jahren festgefahrenen Verhandlungen zu bringen. Teheran stellte einen dreistufigen Zeitplan für eine Beilegung der Krise binnen eines Jahres vor.

Laut dem Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann, habe die iranische Seite in einer einstündigen Powerpoint-Präsentation drei Schritte genannt, die den jahrelangen Streit binnen eines Jahres beenden könnten. Zu den Inhalten des Vortrags mit dem Titel "Beendigung einer unnötigen Krise und Eröffnung eines neuen Horizonts" äußerte sich Mann jedoch nicht. Auch andere Teilnehmer machten mit Verweis auf vereinbartes Stillschweigen keine Angaben. Vorgestellt wurde der iranische Vorschlag von Außenminister Mohammad Javad Zarif (im Bild mit Ashton). Er erklärte, der erste der drei Schritte könne innerhalb von ein oder zwei Monaten "oder schneller" abgeschlossen werden.

Verhandler betonen "positive Atmosphäre"
"Wir haben unsere Vorschläge in einer sehr positiven Atmosphäre präsentiert - und die Reaktion war gut", erklärte indes der iranische Verhandlungsführer, Vize-Außenminister Abbas Aragshi. Auch Ashtons Sprecher zufolge sei die Atmosphäre bei den Gesprächen "sehr viel anders" als früher. Erstmals sind bei den Verhandlungen auch US-Experten für die Umsetzung von Wirtschaftssanktionen dabei. Nach Angaben eines US-Vertreters war ein Zeichen der Öffnung Teherans, dass die Verhandlungen erstmals auf Englisch stattfanden.

Aragshi, stellte allerdings auf Nachfrage von iranischen Journalisten klar, dass sein Land weiterhin keine unangekündigten Besuche von internationalen Atominspekteuren in seinen Nuklearanlagen dulden werde. Ein solcher Schritt, wie ihn unter anderem US-Außenminister John Kerry gefordert hatte, sei "nicht Teil des Plans", so der iranische Chefverhandler.

Ashton-Sprecher: "Jetzt ist der Iran am Zug"
Mann betonte, aus Sicht der EU sei jetzt "der Iran am Zug". Seit der Wahl Hassan Rohanis zum neuen Präsidenten habe Teheran "Signale ausgesendet, dass sie sich bei Verhandlungen engagieren wollen, dass sie transparenter sein wollen". Dies könne der Iran durch Fortschritte bei den Verhandlungen beweisen.

Ein ranghoher US-Regierungsvertreter sagte, eine Lockerung der Sanktionen müsse "gezielt" stattfinden, "proportional" zu dem, was Teheran anbiete. Israel warnte unterdessen erneut, der Islamischen Republik zu schnell entgegenzukommen. Regierungschef Benjamin Netanyahu forderte die 5+1-Gruppe dazu auf, auf einer vollständigen Einstellung des iranischen Atomprogramms zu bestehen. Er wiederholte aber nicht die indirekte Androhung eines Angriffs auf den Iran.

Der Westen und Israel verdächtigen den Iran, insgeheim an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet militärische Absichten und beharrt auf seinem Recht auf zivile Nutzung der Atomenergie. Nachdem der frühere Präsident Mahmoud Ahmadinejad das Atomprogramm ausgebaut hatte und alle Verhandlungen mit dem Iran scheiterten, bekundete der neue Amtsinhaber Rohani nach seinem Amtsantritt im August seinen Willen zu einer Einigung.