Verhandlungsstart

Rot-Schwarz: Neuer Geist, aber “kein Rezeptbuch”

In die Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition soll ein neuer Geist einziehen. "Vertrauensvolle Arbeit und nicht Konfrontation" lautete die Devise von ÖVP-Chef Michael Spindelegger nach dem Auftakt der Regierungsverhandlungen am Dienstagnachmittag. Auch Kanzler Werner Faymann zeigte sich zuversichtlich, dass die "berechenbaren und verlässlichen Partner" bis Weihnachten einen positiven Abschluss vorlegen können.

Den inoffiziellen Startschuss zu den Koalitionsgesprächen bildete ein zweistündiges Treffen der Koordinierungsgruppe, die den gesamten Verhandlungsprozess steuern soll. Ihr gehören neben den Parteichefs seitens der SPÖ Staatssekretär Josef Ostermayer und Sozialminister Rudolf Hundstorfer an, die ÖVP setzt auf Spindeleggers Kabinettschef Jochen Danninger und Staatssekretär Reinhold Lopatka.

Hundstorfer ist Marathon-Verhandler
Das Sextett koordiniert acht Arbeitsgruppen, deren Leiter am Dienstag endgültig festgelegt wurden. Ein besonders großes Aufgabengebiet hat Hundstorfer, der sowohl in der Wachstums- als auch in der Sozialgruppe die Leitung der SPÖ innehat. Er hat somit von der Wirtschaft über die Pensionen bis hin zu Landwirtschaft und Sport ein weites Feld im Blick zu halten.

Diesmal wurden die Verhandlungen so geplant, dass sie nicht entlang der Ressortgrenzen verlaufen, sondern Themengebiete zusammenfassen. Spindelegger sieht darin einen Fortschritt. Von der Idee eines möglichst detaillierten Koalitionspakts hat man sich dagegen verabschiedet.

Faymann: "Kein detailorientiertes Rezeptbuch"
Es müsse nicht alles bis zum letzten Paragrafen festgelegt werden, wichtig sei das Erreichen von Zielsetzungen, sagte Spindelegger. Auch Faymann, der als Skeptiker eines allzu engen Verhandlungskorsetts gilt, betonte, dass ein Koalitionspaket zwar die Richtung vorgebe, aber "kein detailorientiertes Rezeptbuch" sei. Immerhin hat man sich laut Spindelegger darauf verständigt, die geplanten Maßnahmen mit einem Zeitplan zu versehen.

In die Verhandlungen sollen unter anderem auch Wirtschaftsforscher und die Landeshauptleute einbezogen werden. Diese einzubinden habe sich als sinnvoller erwiesen, als wenn sich beide Seiten ständig gegenseitig etwas ausrichteten, sagte Faymann. Fürs Erste wolle man sich "alles ins Gesicht sagen". Informationen über die Verhandlungen soll es nur seitens der Parteichefs geben und auch das nur, wenn es Substanzielles zu verkünden gibt. In den Untergruppen soll ab sofort gearbeitet werden, die große Verhandlungsgruppe tagt erstmals am Dienstag.