Kerry lobt Tempo
Erste Chemiewaffen in Syrien vernichtet
Der Prozess zur Vernichtung der Chemiewaffen habe "in Rekordzeit" begonnen, sagte Kerry am Montag am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums in Indonesien. Die USA hielten der Assad-Regierung zugute, dass sie sich an die Abmachungen halte. Das sei "ein guter Anfang", so Kerry.
Die Experten der UNO und der OPCW waren am Dienstag in Damaskus eingetroffen und hatten zunächst das syrische Chemiewaffenarsenal erfasst. Die Bestände, unter anderem Sarin und Senfgas, werden auf rund 1.000 Tonnen geschätzt, verteilt auf landesweit 45 Standorte.
Zerstörung der Produktionsstätten bis 1. November geplant
Der UNO-Sicherheitsrat hatte Ende September eine Resolution verabschiedet, wonach das syrische Chemiewaffenarsenal bis Mitte 2014 vernichtet werden soll. Bereits bis 1. November sollen demnach die Produktionsstätten zur Herstellung von Chemiewaffen zerstört werden.
Mit der Resolution reagierte der Sicherheitsrat auf einen Angriff mit Saringas, bei dem am 21. August in einem Vorort von Damaskus Hunderte Menschen getötet worden waren. Die USA und die meisten westlichen Staaten machen Assads Regierungstruppen für den Angriff verantwortlich.
USA und Russland für Syrien-Konferenz Mitte November
Indes wollen Russland und die USA die geplante Syrien-Friedenskonferenz Mitte November abhalten. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitierte den russischen Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Gesprächen mit seinem US-Kollegen Kerry, sie hätten sich über die nötigen Schritte geeinigt, damit sowohl die syrische Regierung als auch die Opposition zu den Gesprächen in Genf kämen.
Lawrow und Kerry hatten sich zwar schon im Mai grundsätzlich auf eine Konferenz zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs geeinigt, der Termin wurde jedoch immer weiter hinausgeschoben.
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