Kerry vertritt ihn

Obama sagt Asien-Reise wegen US-Budgetstreits ab

Ausland
04.10.2013 07:26
Wegen des US-Haushaltsstreits hat US-Präsident Barack Obama seine ab dem Wochenende geplante Asien-Reise abgesagt. Obama werde weder am Gipfel der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Bali noch am ostasiatischen Gipfel in Brunei teilnehmen, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. An seiner Stelle werde US-Außenminister John Kerry reisen. Besuche in Malaysia und auf den Philippinen hatte Obama bereits abgesagt. Zur Begründung erklärte das Weiße Haus, der US-Präsident wolle weiterhin für ein sofortiges Ende des Haushaltsnotstands kämpfen.

Seit der Nacht zum Dienstag stehen in den USA weite Teile der Bundesverwaltung still, weil sich der Kongress nicht auf ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Fiskaljahr 2014 einigen konnte (siehe Infobox). Das Repräsentantenhaus verknüpfte seine Budgetentwürfe mit dem Schicksal der bei den Konservativen verhassten Gesundheitsreform, Obamas Demokraten schmetterten die Vorlagen im Senat ab.

Weiter kein Kompromiss in Sicht
Wegen des Haushaltsnotstands mussten Hunderttausende Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub gehen. Behörden und Ministerien arbeiten auf Sparflamme, Museen und Nationalparks sind geschlossen. Ein Kompromiss ist weiter nicht in Sicht. Noch schwerwiegender ist der Streit um die Schuldengrenze, die am 17. Oktober erreicht wird. Stimmt der Kongress nicht einer Erhöhung zu, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.

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