Demokratie-Blockade

Gorbatschow warnt Putin: “Die Lage wird eskalieren”

(Bild: EPA)

Der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der dauerhaften Blockade demokratischer Reformen gewarnt. "Wenn alles so bleibt wie zuvor, wird die Lage eskalieren", wurde der 82-Jährige am Samstag von der Agentur RIA zitiert.

"Den Behörden ist es für eine gewisse Zeit gelungen, die Welle des Protestes zu unterdrücken. Aber die Probleme sind nicht verschwunden", sagte Gorbatschow demnach bei einer Lesung. Es werde einen neuen Versuch der russischen Gesellschaft geben, wirkliche Demokratie zu erlangen, so der ehemalige Sowjet-Chef.

Erst vor wenigen Tagen hatte es Unmut im westlichen Ausland über Hunderte Razzien bei politischen Organisationen und ausländischen Stiftungen in Russland gegeben. Putin hatte das Vorgehen als "Routine" bezeichnet. Seine Gegner betrachten die Razzien als Schikanen zur Einschüchterung von Kritikern.

Putins Anhänger sehen Gorbatschow als gescheitert an
Gorbatschow war 1990/91 der letzte Präsident der Sowjetunion. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis. Er gilt als geistiger Vater von "Perestroika" (Umgestaltung) und "Glasnost" (Offenheit). Seine Reformen läuteten das Ende der Sowjetunion ein. Putins Anhänger sehen in ihm einen gescheiterten Politiker, der vor dem Westen kapituliert und das Land ins Chaos gestürzt hat.