Patentverletzungen

Tochterfirma von Sony und Philips verklagt Apple

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  (Bild: dapd/Ronny Hartmann)

Der Softwarekonzern Intertrust Technologies hat Apple die Verletzung von 15 Patenten vorgeworfen und eine Klage eingebracht. Das Gemeinschaftsunternehmen mit Beteiligung von Technologiefirmen wie Sony und Philips verwies dabei auf eine Vielzahl von Apple-Produkten von iPhones über Mac-Computer bis zum iTunes-Musikprogramm.

Über die Höhe der Klagesumme ist derzeit noch nichts bekannt, Apple hat noch keine Stellungnahme abgegeben. Intertrust entwickelt Kopierschutzsoftware und wirft Apple Patentverletzungen im Bereich der "Techniken zur Definition, Benutzung und Manipulation von Datenstrukturen für das Rechtemanagement" und bei zwei weiteren DRM-bezogenen Technologien vor.

Intertrust wirft Apple massive Patentnutzung vor
"Keine andere Firma nutzt Intertrust-Technologien so ausgedehnt in so vielen Unternehmensbereichen", zitiert die US-Zeitung "New York Times" aus der Beschwerdeschrift, die Intertrust eingereicht hat. Intertrust hat in der Vergangenheit bereits Microsoft wegen Patentverletzungen geklagt und 2004 Entschädigungszahlungen in Höhe von 440 Millionen US-Dollar aus Redmond erhalten.

Das DRM-Unternehmen gehört mehrheitlich Sony und Philips und lizenziert seine Software unter anderem an Unternehmen wie Adobe, HTC oder Samsung. Intertrust habe auch mit Apple Verhandlungen führen wollen, kritisiere aber die mangelnde Gesprächsbereitschaft in Cupertino, schreibt die Zeitung.

"Gerichtssaal als Erweiterung des Konferenzraums"
Intertrust-Chef Talal Shamoon über Apple: "Man hat dort eine Kultur, in der sie den Gerichtssaal als Erweiterung des Konferenzraums sehen." Freilich habe er Respekt vor dem Unternehmen und sei auch zufriedener Nutzer von Apple-Produkten. "Aber man kann nicht die einzige Person auf der Erde sein, die jemals irgendetwas erfunden hat", so Shamoon.

Großunternehmen wie Apple werden immer wieder Ziel von Patentklagen, mischen aber auch selbst oft im großen Stil im Patentkrieg mit. So führt der US-Konzern beispielsweise seit Längerem einen erbitterten juristischen Patentkrieg gegen den koreanischen Konkurrenten Samsung. Auch Konkurrent HTC aus Taiwan war bereits ins Visier der Apple-Anwälte geraten, konnte jedoch eine Einigung mit den Amerikanern erzielen.

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