Zoff wegen Punkband

Merkel kritisiert Putin wegen Pussy-Riot-Urteil

(Bild: dapd/Clemens Bilan)

Bei ihrem ersten Besuch seit der Wiederwahl Wladimir Putins als russischer Staatspräsident hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Podiumsdiskussion zum Teil offene Kritik an jüngst erlassenen Gesetzen in Russland geübt, die die Arbeit von Regierungskritikern erschweren und deren Bestrafung erleichtern und verschärfen. Ausdrücklich ging Merkel auch auf das bereits im Sommer von ihr kritisierte Urteil gegen Mitglieder der Band Pussy Riot ein.

Die Bestrafung durch Arbeitslager für die jungen Frauen, die nach einem kremlkritischen "Punkgebet" in einer Kirche wegen Rowdytums aus religiösem Hass schuldig gesprochen worden waren, hätte es in Deutschland nicht gegeben, so Merkel. Putin wies dies zurück. Die Kanzlerin wisse offenbar nichts von antisemitischen Aktionen einer der Sängerinnen. "Wir und ich können keine Leute unterstützen, die antisemitische Positionen zur Schau stellen", sagte Putin. Der Staatschef bezog sich mit seinen Bemerkungen offenbar auf eine Aktion im Jahr 2008 in einem Moskauer Supermarkt, an der eine der Frauen teilgenommen habe.

Merkel fordert von Putin mehr Kritikfähigkeit
Daraufhin entgegenete die deutsche Kanzlerin, dass es im Falle einer Partnerschaft - wie es zwischen Russland und Deutschland der Fall sei - möglich sein müsse, dass man Kritik äußere. "Wenn ich immer gleich eingeschnappt wäre, könnte ich keine drei Tage Bundeskanzlerin sein", wies sie auf die tägliche Kritik ihrer Regierung durch die heimische Presse hin.

Putin wiederum ließ sich nicht zweimal bitten und übte seinerseits Kritik an der fehlenden Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Deutschland. Außerdem forderte der russische Präsident zum wiederholten Male die Abschaffung der EU-Visa für russische Staatsbürger.

Nach der Podiumsdiskussion trafen sich Merkel und Putin zunächst unter vier Augen, wo die beiden unter anderem die Eskalation der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern, die Lage in Syrien und Wirtschaftsfragen erläuterten.