Kredit als Motiv

Ermittlungen gegen Ortschef in OÖ: Sitzung erfunden?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH (Symbolbild))

Die oberösterreichische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Bürgermeister von Schildorn, Georg Schoibl (ÖVP), wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und möglicher Urkundenfälschung, erklärte Behördensprecher Alois Ebner am Dienstag. Der Ortschef und sein Amtsleiter sollen im Jahr 2009 eine Gemeinderatssitzung erfunden und die Protokolle dazu gefälscht haben, um einen Bankkredit für den Bau einer Mehrzweckhalle zu erhalten.

"Es gibt keine Indizien dafür, dass wir am 2. September 2009 eine Sitzung hatten", so SP-Fraktionsvorsitzende Silvia Reiberstorfer-Daxdobler. Dabei soll im Zuge der Sitzung ein 1,9-Millionen-Euro-Kredit für einen Turnsaal, der schon in Betrieb ist, beschlossen worden sein. Nach einer Anzeige von der Gemeindeaufsicht ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis.

Die Beschuldigten weisen laut ORF den Vorwurf zurück. Sämtliche Entscheidungen rund um die Darlehensaufnahme seien "auf breiter Basis und unter Einbeziehung sämtlicher im Gemeinderat repräsentierten Fraktionen erfolgt", wird Schoibl zitiert. Das Projekt sei ordnungsgemäß abgewickelt worden und der Gemeinde Schildorn dadurch kein Schaden entstanden.