Rede bei der UNO

Obama: Anschlag in Libyen war “Angriff auf Amerika”

(Bild: EPA)

US-Präsident Barack Obama hat den tödlichen Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi als Angriff auf die Vereinigten Staaten bezeichnet. Die Tötung des US-Botschafters Chris Stevens sei zudem eine Attacke auf die Ideale der Vereinten Nationen gewesen, wonach Menschen ihre Differenzen friedfertig lösen können, sagte Obama am Dienstag in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung.

"Heute müssen wir erklären, dass Gewalt und Intoleranz keinen Raum in unseren Vereinten Nationen haben", sagte der US-Präsident. Er begrüßte es, dass Länder wie Ägypten, Tunesien und der Jemen ihre Bürger angesichts der anti-amerikanischen Proteste zur Ruhe aufgerufen hätten.

Das islamfeindliche Mohammed-Video aus den USA, das die Ausschreitungen in der arabischen Welt ausgelöst hatte, bezeichnete Obama als "Beleidigung nicht nur für Muslime, sondern auch für Amerikaner". Die Vereinigten Staaten hießen Menschen jeglicher Rasse und Religion willkommen. "Wir verstehen, warum die Menschen sich von dem Video gekränkt fühlen, weil Millionen unserer Bürger unter ihnen sind." Zugleich betonte er aber auch: "Es gibt kein Video, das einen Angriff auf eine Botschaft rechtfertigt."

US-Präsident fordert hartes Vorgehen gegen Syriens Führung
Zudem forderte Obama angesichts des Bürgerkrieges in Syrien ein hartes Vorgehen gegen die Führung in Damaskus. Syriens Präsident Bashar al-Assad müsse "Sanktionen und Konsequenzen" spüren. "Die Zukunft darf nicht einem Diktator gehören, der sein eigenes Volk ermordet."

Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im März 2011 sind nach Oppositionsangaben fast 30.000 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilisten.

Scharfe Warnung an den Iran im Atomstreit
Obama nutzte seinen Auftritt bei der UN-Generaldebatte auch für eine scharfe Warnung an den Iran: Die USA würden "alles tun, was sie tun müssen", um Teheran die Atombombe zu verwehren. Ein nuklear bewaffneter Iran würde die Gefahr einer "Auslöschung Israels" in sich tragen. Außerdem wäre die Sicherheit der Golfstaaten und die Stabilität der Weltwirtschaft bedroht, sagte der US-Präsident.

Sechs Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA ist Obamas Rede vor der UNO auch innenpolitisch von großer Bedeutung. Sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney hatte ihm Schwäche im Umgang mit den Protesten in der muslimischen Welt vorgeworfen. Außerdem kreidet Romney dem Präsidenten an, den engen Verbündeten Israel mit einer laschen Haltung im Atomstreit mit dem Iran im Stich zu lassen.