Heer-Volksbefragung

Darabos empfindet nach ÖVP-Schwenk Genugtuung

Video: APA

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat sich am Dienstag vor dem Ministerrat "sehr erfreut" über die Ankündigung einer Volksbefragung zur Zukunft des Bundesheers gezeigt. Als er vom Schwenk der ÖVP gehört habe, sei ihm Genugtuung durch den Kopf gegangen. "Es könnte sein, dass meine Pilotprojekte zum Umdenken in der Volkspartei beigetragen haben", so Darabos.

Den Text für die Volksbefragung werden Darabos und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in den nächsten Wochen ausarbeiten. Will die Regierung - wie angekündigt - im Jänner die Befragung durchführen, muss man sich bis spätestens Mitte November auf eine Fragestellung einigen. Die Kosten für den Bund belaufen sich laut Innenministerium auf rund vier Millionen Euro. Die Kommunen müssen insgesamt sechs Millionen Euro berappen.

Voting in der Infobox: Volksbefragung zur Wehrpflicht - gehst du hin?

Verteidigungsminister Darabos sagte am Dienstag, dass die Bevölkerung mündig genug sei, über dieses Thema zu entscheiden. Die Frage, ob das Ergebnis ab jedem Quorum gelten solle, sei aber verfrüht. Er sei der Meinung, dass sehr viele Österreicher teilnehmen werden. Mit der ÖVP sei jedenfalls vereinbart, dass das Ergebnis als bindend zu betrachten ist.

Seine persönliche Zukunft sieht der Verteidigungsminister offenbar nicht mit dem Ausgang der Befragung verknüpft: Es sei "keine Abstimmung pro oder contra Darabos". Auch auf die Frage, ob er zurücktreten werde, wenn sich die Bevölkerung für die Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer entscheidet, sagte Darabos, es gehe nicht um ihn, sondern um ein System.

Spindelegger sieht keinen ÖVP-Schwenk
Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger sah keinen Schwenk der Volkspartei, sondern betonte, dass es nun notwendig sei, eine Entscheidung zu treffen. Es sei nicht möglich gewesen, in der Bundesregierung eine Reform aufzusetzen, begründete er die Volksbefragung am Dienstag.

Der Vizekanzler geht davon aus, dass eine große Zahl an Österreichern über die Frage Wehrpflicht oder Berufsheer abstimmen wird. "Der Großteil der Österreicher wird nach den Katastrophen im Sommer sagen, es ist wichtig, dass vorgesorgt wird." Die Volksbefragung werde jedenfalls bindende Wirkung haben: "Bindend ist bindend, dabei bleibt's."

Spindelegger wehrte sich gegen den Vorwurf, dass nicht er, sondern die schwarzen Landesorganisationen regieren würden: "Ich lasse nichts über Erwin Pröll kommen, der nichts über mich. Wir stehen auf der gleichen Seite." Zwischen die beiden passe kein Blatt Papier: "Er ist mein Freund und ich der seine." Auf Bundesebene treffe er, Spindelegger, die Entscheidungen.

Kopf: "Darabos höhlt das Bundesheer aus"
Spindelegger hatte am Montagabend die Volksbefragung angekündigt, nachdem der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll am Wochenende eine Volksabstimmung gefordert hatte. Die Befragung sei dringend notwendig, denn Darabos "verhält sich an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit" und höhle das Bundesheer aus, kritisierte unter anderem ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf.