Keine Feuerpause

Apple-Experten wettern vor Gericht gegen Samsung

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  (Bild: EPA)

Trotz der Aufforderung eines kalifornischen Gerichts zur Mäßigung hat Apple im erbitterten Patentstreit mit Samsung gegen seinen Kontrahenten gewettert. Die Südkoreaner missbrauchten ihre Monopolstellung und verlangten unangemessen hohe Lizenzgebühren für die Nutzung von Wireless-Patenten beim iPhone, sagten Experten des iPhone- und iPad-Herstellers vor Gericht aus.

Dadurch würden die wirtschaftlichen Aussichten von Apple geschwächt. Gebühren in Höhe von 2,4 Prozent auf den iPhone-Preis seien diskriminierend, weil das Schutzrecht lediglich einen Bruchteil der iPhone-Dienstleistungen ausmache, so der Vorwurf. Der vom Gericht empfohlene "Waffenstillstand" währte damit nicht allzu lange: Erst am Mittwoch hatte Richterin Lucy Koh die Kontrahenten aufgefordert, einen allerletzten Anlauf zu unternehmen, um ihren Streit doch noch mit einem Vergleich beizulegen.

Die beiden Konzernchefs sollten mindestens einmal miteinander telefonieren, bevor die Geschworenen zu Beratungen zusammenkommen. Es gebe Risiken für beide Seiten, so Koh. "Die Zeit für einen Frieden ist reif." Diese Woche finden in dem Prozess die Schlussplädoyers und Geschworenenberatungen statt. Es geht um nicht weniger als die Vorherrschaft auf dem Smartphone-Markt, dem derzeit am stärksten wachsenden und lukrativsten Technologiesektor. Zusammen verkaufen die beiden Konzerne mehr als die Hälfte aller Smartphones weltweit.

In dem als richtungsweisend für Dutzende andere Verfahren geltenden US-Rechtsstreit wirft Samsung Apple vor, gegen Patente bei der Drahtlos-Kommunikation zu verstoßen. Apple wiederum klagt, dass Samsung das Design sowie einige Merkmale seiner iPads und iPhones nachahme.