Neuer Zündstoff

Google heizt Patentkrieg gegen Apple mit Klage an

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  (Bild: AP)

Mit einer Klage gegen Apple heizt Google den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche weiter an. Die neue Google-Tochter Motorola reichte eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC ein, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg zum Wochenende bestätigte.

Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier stehen das iPhone, das iPad und Apples Mac-Computer. Es ist der erste große Vorstoß von Motorola im Patentkrieg, seit der Handyhersteller zu dem Internetkonzern gehört.

Google hatte Motorola für 12,5 Milliarden Dollar (10,13 Milliarden Euro) gekauft und die Übernahme nach monatelanger Prüfung durch Aufsichtsbehörden im Mai abgeschlossen. Erklärtes Ziel war, das Google-Betriebssystem Android gegen Patentangriffe von Konkurrenten wie Apple und Microsoft zu schützen.

Motorola hat als Handy-Pionier ein Arsenal von rund 17.000 Patenten angehäuft. Die ITC will in wenigen Tagen über eine erste Klage von Motorola entscheiden. In der provisorischen Entscheidung fand ein Richter eines der vier von Motorola ins Feld geführten Patente verletzt.

Bislang keine eindeutigen Gewinner
Die US-Handelskommission kann die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da die meiste Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, käme das einem Verkaufsstopp gleich. Aber die Verfahren laufen lange und kein Unternehmen hat bisher eine vernichtende Niederlage vor der ITC einstecken müssen.

Im Mittelpunkt des Patentkriegs steht das Google-Betriebssystem Android, das derzeit mehr als die Hälfte des Smartphone-Marktes kontrolliert. Apple-Gründer Steve Jobs fand laut der im vergangenen Jahr erschienenen Biografie, dass Android das iPhone-Betriebssystem iOS kopiert.

Erste direkte Konfrontation
Apple entschied sich jedoch, nicht Google direkt anzugreifen, sondern einzelne Geräte-Hersteller wie Motorola oder Samsung. Die Konfrontation ging auch nach Jobs' Tod im vergangenen Herbst weiter. Derzeit läuft ein großer Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien.

Apple und Google stehen sich erst durch die Übernahme von Motorola direkt gegenüber. Zuletzt sorgten Berichte über eine Kooperation der beiden Unternehmen statt eines erbitterten Bieterwettstreits bei der Auktion von Kodak-Patenten für die Hoffnung, dass sie den Konflikt eindämmen wollen (siehe Infobox). Die ITC-Klage spricht aber dagegen.