Bei Ritualen dabei

D: Polizisten waren Mitglieder bei Ku-Klux-Klan-Gruppe

(Bild: dapd)

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (Bild) will Licht in die Mitgliedschaft zweier deutscher Bereitschaftspolizisten bei einer Ku-Klux-Klan-Gruppe bringen. Er habe Landespolizeipräsident Wolf Hammann damit beauftragt, in spätestens zwei Wochen ein umfassendes Bild der Gruppierung, möglichen Aktivitäten oder Straftaten der Beamten sowie zu damals ergriffenen disziplinarrechtlichen Konsequenzen abzuliefern. "Ich will wissen, was geschah", sagte Gall am Mittwoch in Stuttgart.

Die Beamten gehörten 2002 dem rassistischen Geheimbund "European White Knight of the Ku Klux Klan - Realm of Germany" (EWK KKK) an - einer ein halbes Jahr, der andere kürzer. Die Beamten hätten disziplinarrechtliche Folgen zu tragen gehabt, erklärte ein Sprecher Galls, ohne konkret zu werden. Sie seien aber noch im Dienst. Nach Angaben der Landtags-Grünen werde die Mitgliedschaft der Polizisten im Ku-Klux-Klan ein parlamentarisches Nachspiel haben. Ihr Innenexperte Uli Sckerl sagte am Mittwoch: "Polizisten beim rassistischen KKK, das ist für uns völlig unvorstellbar und unakzeptabel." Der US-Geheimbund Ku-Klux-Klan knüpfte in der Vergangenheit Kontakte zu Rechtsextremisten im Ausland, darunter auch in Deutschland.

KKK-Untergruppe nicht mehr aktiv
Laut Verfassungsschutz wurden seit 2003 keine Aktivitäten der im Oktober 2000 von einem deutschen Rechtsextremisten gegründeten Vereinigung mehr festgestellt. Die Behörde teilte weiter mit, der KKK und seine in Deutschland auftretenden Gruppen seien seit 2001 vom Verfassungsschutz des Bundes und der Länder beobachtet worden. Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Ziele seien die rassistische Ideologie und antisemitische Einstellungen gewesen. Dem Verfassungsschutz seien aktuell keine KKK-Aktivitäten im Südwesten des Landes bekannt.

An dubiosen Ritualen teilgenommen
Die baden-württembergischen Beamten haben als EWK-KKK-Mitglieder an dubiosen Ritualen im Raum Schwäbisch Hall teilgenommen. Laut einem Sprecher des Innenministeriums hätten Ermittlungen rund um den Mord an ihrer Kollegin Michele Kiesewetter die Nähe der beiden Bereitschaftspolizisten aus Böblingen zum rassistischen Geheimbund, der damals rund 20 Mitglieder hatte, aufgedeckt. Die junge Beamtin war 2007 in Heilbronn von der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle erschossen worden. Einer der beiden Männer war ihr damaliger Gruppenführer, der andere ein Kollege.