"Integrität achten"

Sudan und Südsudan schlossen Nichtangriffspakt

(Bild: EPA)

Der Sudan und der Südsudan haben unter Vermittlung der Afrikanischen Union einen Nichtangriffspakt geschlossen. Das Abkommen wurde am Freitag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba von den Geheimdienstchefs der beiden Länder, Mohammed Atta und Thomas Douth, unterzeichnet. Darin verpflichten sie sich, ihre Souveränität und territoriale Integrität gegenseitig zu achten und sich jedes Angriffs zu enthalten.

Zwischen den beiden Staaten bestehen zahlreiche Grenzkonflikte. Seit der Sezession des Südens im Vorjahr (siehe Infobox) ist die Situation an der Grenze angespannt. Der Norden wirft dem Süden vor, bewaffnete Rebellen zu unterstützen. Um Konflikte zu verhindern, soll für Grenzstreitigkeiten künftig eine gemeinsame Kommission zuständig sein.

Ban Ki-moon: "Zeit für Kompromisse"
Das Abkommen war von dem Chefvermittler der Afrikanischen Union, dem früheren südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, in die Wege geleitet worden. Es sei nun an den beiden Staaten zu handeln, sagte Mbeki. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon erklärte, es sei für beide Staaten an der Zeit, Kompromisse einzugehen, um eine friedliche Zukunft zu garantieren. Am Samstag sollten die Verhandlungen in Addis Abeba fortgesetzt werden. Im Zentrum sollte der Streit um die Ölförderung und die Ölpipelines stehen. Mit der durch Referendum beschlossenen Abspaltung des Südens verlor der Sudan rund zwei Drittel seiner Ölquellen.

Der sudanesische Staatschef Omar al-Bashir, gegen den vom Haager Internationalen Strafgerichtshof Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen wurde, hatte dem Süden wegen der Unruhen in der Region Abyei wiederholt mit Krieg gedroht. In einer Volksabstimmung im Jänner 2011 hatte sich die Bevölkerung des christlichen und animistischen Südens mit überwältigender Mehrheit für die Loslösung vom arabisch-muslimischen Norden entschieden.

Ein ursprünglich ebenfalls für Jänner geplant gewesenes Referendum in der Abyei-Region wurde abgesagt, weil sich der Norden und der Süden nicht über den Kreis der Stimmberechtigten einigen konnten. Stammesvertreter aus der Region Abyei warfen der Regierung in Khartum vor, bewaffnete arabische Milizen auf die einheimische Bevölkerung loszulassen.

Verheerender Bürgerkrieg
Der verheerende sudanesische Bürgerkrieg, der über zwei Millionen Menschen das Leben kostete, war 1983 nach der Einführung der islamischen Rechtsprechung auch für Nichtmuslime ausgebrochen. Im Süden organisierte die "Sudanesische Volksbefreiungsarmee" unter der Führung von John Garang den Widerstand gegen das islamische Regime in Khartum. Erst 2005 wurde in Nairobi ein Friedensabkommen unterzeichnet, das umfangreiche Autonomierechte für den Süden und die Option einer Loslösung vom Norden vorsah. Das Abkommen bildete die Grundlage für das Unabhängigkeits-Referendum.