Lissabon-Regelung

BZÖ erhält auf kuriosem Weg Sitz im EU-Parlament

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Das BZÖ wird ab 13. Dezember erstmals im Europaparlament vertreten sein. Entsandt wird Ewald Stadler, bisher Abgeordneter im Nationalrat, bestätigte das Bündnis am Mittwoch. Der Grund für den Einzug des BZÖ mitten in der Legislaturperiode ist ein kurioser.

Nach dem Lissabon-Vertrag wird die Zahl der Europaabgeordneten von derzeit 736 auf 751 aufgestockt. Als letzte ausständige Institution hat das wallonische Regionalparlament in Belgien diesem Zusatz im EU-Vertrag nun seine Zustimmung gegeben. Österreich ist dadurch künftig mit 19 statt bisher 17 Abgeordneten in Brüssel vertreten. Dadurch kommt nun auch das BZÖ zum Zuge.

Wenn es nach dem BZÖ gegangen wäre, dann wäre die Partei aber gar nicht in den Genuss des Mandats gekommen. Denn Stadler war stets ein vehementer Gegner des Lissabon-Vertrags. Obendrein hatte er am Abend der EU-Wahl im Juni 2009 angekündigt, einen allfälligen Sitz im Parlament, dem er diesem Vertrag verdanke, nicht annehmen zu wollen.

Allerdings: Hätte er auf das Mandat verzichtet, wäre es an Jörg Freunschlag, nach Stadler der Listenzweite bei der Wahl, gegangen - der ist aber ein Mitglied der Kärntner Freiheitlichen.