Urnengang beginnt

Marokkaner wählen ein neues Parlament

(Bild: EPA)

In Marokko haben am Freitag die vorgezogenen Parlamentswahlen begonnen. Rund 13,6 Millionen Wähler sind aufgerufen, die 395 Sitze im Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt Rabat neu zu bestimmen. Davon sind 90 Sitze für Frauen und 30 für Jugendliche reserviert.

Umfragen sind in dem nordafrikanischen Land nicht erlaubt. Nach Ansicht von Beobachtern könnte aber die gemäßigte islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung die meisten Stimmen erhalten. Sie war bisher die stärkste Kraft der Opposition und könnte nun erstmals in die Regierung gelangen. Allerdings werden auch der konservativen monarchistischen Partei der Authentizität und Modernität gute Chancen zugeschrieben. Es wird jedoch nicht erwartet, dass irgendeine Partei eine absolute Mehrheit erhält.

Bisher wird die Regierung von der Istiqlal-Partei von Ministerpräsident Abbas al-Fassi, dem Nationalen Zusammenschluss der Unabhängigen von Finanzminister Salaheddine Mezouar und sechs weiteren Parteien gestellt.

Verfassungsreform soll nach Wahl wirksam werden
Die Wahl findet elf Monate früher statt als ursprünglich geplant, damit die Änderungen einer im Juli verabschiedeten Verfassungsreform wirksam werden können. Gemäß der Reform wird König Mohammed VI. dem Parlament und der Regierung, die jetzt aus den Wahlen hervorgehen, einige Befugnisse abtreten. Der Monarch behält aber einen entscheidenden Einfluss auf die marokkanische Politik.

Bangen um Wahlbeteiligung
Besonderes Interesse gilt der Wahlbeteiligung: Bei den Wahlen 2007 waren nur 37 Prozent der Bevölkerung an die Urnen gekommen. Die im Sog des "Arabischen Frühlings" entstandene Protestbewegung des 20. Februar und die nicht legalisierte radikale islamistische Bewegung für Gerechtigkeit und Spiritualität boykottieren die Wahlen. Beobachter erwarten, dass erneut viele Marokkaner ihre Stimme nicht abgeben werden.

Erste offizielle Ergebnisse werden am Samstag erwartet. Marokko verfügt - anders als viele andere Länder der arabischen Welt - schon seit Jahrzehnten über ein Mehrparteiensystem. Allerdings ist der Einfluss der Parteien und der Politiker dadurch begrenzt, dass der König in Schlüsselfragen das letzte Wort hat.