Nach Zwangsräumung

“Occupy”-Protestler wieder zurück in New Yorker Park

Hunderte Anti-Wall-Street-Demonstranten haben sich ihr Hauptquartier in New York zurückerobert - wenn auch mit Einschränkungen: Wie US-Medien berichteten, bahnten sich etwa 750 Protestler den Weg durch Polizeikontrollen in den Zuccotti-Park, wo die "Occupy"-Bewegung bis zur Räumung in der Nacht auf Dienstag unter anderem gegen die Macht der Banken protestiert hatte. Zelte und Schlafsäcke müssen sie nun aber draußen lassen: Ein Gericht entschied am Dienstag, dass die Demonstranten sich in dem Park zwar wieder aufhalten, dort aber nicht mehr campieren dürfen.

Wie die "New York Times" berichtete, wurden die Demonstranten von der Polizei beim Betreten des Parks einzeln kontrolliert. Wer Campingausrüstung oder große Mengen Verpflegung bei sich hatte, sei abgewiesen worden.

Nun ist die Frage, wie es mit "Occupy Wall Street" (Besetzt die Wall Street) weitergeht. Die Suche nach einem Ausweichquartier verlief zunächst erfolglos. Doch die Mitglieder beruhigen: "Dies wird die Bewegung nicht stoppen", sagte Anwältin Yetta Kurland, eine "Occupy"-Vertreterin.

Bloomberg ließ Park räumen
Bürgermeister Michael Bloomberg hatte den seit fast zwei Monaten besetzten Park in der Nacht zum Dienstag räumen lassen (siehe Infobox) - wegen Sicherheitsbedenken, wie er sagte. Ein starkes Polizeiaufgebot vertrieb oder verhaftete die Protestler und begann dann damit, die Zeltstadt abzureißen. Anschließend rückten Reinigungstrupps an.

Stundenlang warteten die Protestler daraufhin auf einen Richterspruch, der ihnen eine Rückkehr erlauben sollte - und zwar samt ihrer Zelte und Schlafsäcke, denn auch in New York sind die Nächte inzwischen herbstlich kühl. Dieses Anliegen lehnte Richter Michael Stallman allerdings ab. Zwar respektiere er das Recht der Menschen auf Rede- und Versammlungsfreiheit. "Aber auch das geschützte Rederecht kann nicht überall und jederzeit gleichermaßen eingefordert werden", hielt er in seiner schriftlichen Urteilsbegründung fest.

Zuccotti-Park ist in Privatbesitz
Der Zuccotti-Park gehört einer privaten Immobilienfirma, ist aber für die Öffentlichkeit zugänglich. Die Firma hatte sich bei Bürgermeister Bloomberg darüber beschwert, dass die Protestler das Gelände rund um die Uhr besetzt hielten. Der Zuccotti-Park war der Ausgangspunkt für eine weltweite Bewegung.