Zusammenleben regeln

Heinisch-Hosek pocht erneut auf Alternative zur Ehe

(Bild: Reinhard Holl)

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek wagt neuerlich einen Vorstoß in puncto Familienrechtsreform. In einem Interview in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" spricht sie sich für "eine Alternative zur Ehe" aus. Denn ihrer Ansicht nach dürfen Paare, die in einer Partnerschaft leben, nicht benachteiligt werden.

Nachdem Heinisch-Hosek im Vorjahr mit ihren Reformideen an der ehemaligen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner gescheitert ist, versucht sie nun Justizministerin Beatrix Karl von ihren Plänen zu überzeugen. Laut "profil" hat Heinisch-Hosek ihr deshalb schon vorgeschlagen, Partnerschaftsverträge für Lebensgemeinschaften einzuführen: "Derzeit sind Paare in Lebensgemeinschaft vor dem Gesetz großteils Fremde, das müssen wir ändern", so die Frauenministerin.

Weil Lebensgefährten "nach einer Trennung leer ausgehen", will Heinisch-Hosek die "Aufteilung des Vermögens und den Unterhalt nach einer Trennung regeln", heißt es weiter.

Partnerschaftsverträge sollen Zusammenleben regeln
Bereits im Vorjahr forderte die Ministerin, dass unverheiratete Paare künftig bei Notar oder Bezirksgericht einen Partnerschaftsvertrag abschließen können, in dem sie Regeln für einen gegenseitigen Beistand (etwa im Krankheitsfall) sowie für gemeinsame Ersparnisse und für eventuelle Unterhaltszahlungen nach der Trennung festlegen können. Diese Paare sollen dann auch die automatische gemeinsame Obsorge für die Kinder bekommen, hatte Heinisch-Hosek verlangt. Denn nur weil jemand nicht heiraten möchte, sollte er nicht schlechtergestellt sein.

Derzeit leben ein Sechstel aller Paare in Österreich in Lebensgemeinschaften. Heinisch-Hosek will nun den Koalitionspartner ÖVP dafür gewinnen, eine rechtliche Alternative zur Ehe anzubieten.