Lage ist "todernst"

Blockade im US-Schuldenstreit hält weiter an

(Bild: AP)

Das Pokern um eine Erhöhung der US-Schuldenobergrenze tritt in die alles entscheidende Endphase. Am späten Freitagabend kam es wieder einmal zu einer gegenseitigen Blockade von Republikanern und Demokraten. Eine Einigung scheint derzeit nicht in Sicht, möglicherweise könnte es aber "fünf vor zwölf" doch noch einen Kompromiss geben.

Die Republikaner im Abgeordnetenhaus setzten am Freitagabend zwar in einem erneuten Anlauf einen Antrag durch, der das Schuldenlimit von derzeit 14,3 Billionen Dollar (zehn Billionen Euro) um 900 Milliarden erhöhen würde. Doch bereits zwei Stunden später wies der von den Demokraten beherrschte Senat den Antrag zurück. 59 Senatoren stimmten gegen den Republikaner-Vorschlag, nur 41 votierten dafür.

Obama kündigte Veto bereits im Vorfeld an
Allerdings hatten die Abstimmungen eher symbolische Bedeutung: Präsident Barack Obama hatte bereits zuvor klargemacht, dass er sein Veto einlegen werde, weil nach dem Republikaner-Vorschlag das Schuldenlimit im Wahljahr 2012 erneut heraufgesetzt werden müsste - was er unbedingt verhindern will.

Die Demokraten wollen nun am Wochenende im Senat einen eigenen Antrag verabschieden, der eine größere Erhöhung des Schuldenlimits vorsieht. Dann müsste das Thema erst nach den Präsidentenwahlen im November 2012 wieder auf den Tisch.

Am 2. August droht die Zahlungsunfähigkeit
Doch die Uhr tickt: Falls es bis 2. August keine Einigung gibt, droht die Zahlungsunfähigkeit der USA. Mehrere Ratingagenturen drohen in diesem Fall bereits mit schweren Konsequenzen. Experten fürchten unabsehbaren Folgen für die gesamte Weltwirtschaft.

Demokraten und Republikaner gaben sich gegenseitig die Schuld an der Blockade. Republikanerführer John Boehner rief das Regierungslager der Demokraten auf, sich hinter seinen Antrag zu stellen: "Unterstützen Sie diesen Gesetzentwurf, beenden Sie jetzt diese Krise." Dagegen rief der demokratische Senats-Fraktionschef, Harry Reid, die Republikaner auf, sich "wie Erwachsene" zu verhalten und Kompromissbereitschaft zu zeigen.

"Es ist todernst"
Das Weiße Haus äußerte sich tief besorgt über die verfahrene Lage. "Es ist todernst", meinte Regierungssprecher Jay Carney. "Wir müssen die Pattsituation beenden."

Angesichts der drohenden Staatspleite werde das Finanzministerium in Kürze Pläne für den Notfall bekannt geben, so Carney weiter.