Gemeinderatswahl

SPÖ bleibt in St. Pölten weiter klare Nummer eins

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  (Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die SPÖ hat am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten ein Minus von 2,85 Prozentpunkten eingefahren, ihre absolute Mehrheit jedoch klar behauptet. Die Sozialdemokraten unter Bürgermeister Matthias Stadler (Bild) erreichten laut dem vorläufigen Endergebnis 56,76 Prozent (2006: 59,61 Prozent) und 25 der 42 Mandate. Die ÖVP durfte sich über ein Plus von 1,07 Prozentpunkten freuen - sie erzielte 25,29 Prozent (2006: 24,22 Prozent) und elf Mandate.

Die SPÖ habe trotz des Antretens von sieben Listen die absolute Mehrheit deutlich gehalten, zeigte sich der seit 2004 amtierende Bürgermeister Stadler zufrieden. Fast 57 Prozent seien "ein sehr gutes Ergebnis". Die deutlich gesunkene Wahlbeteiligung wollte der Stadtchef nicht auf den Wahltermin zurückführen. Immerhin habe sich die Zahl der Briefwähler im Vergleich zu 2006 beinahe verdreifacht.

"Die Stadler'schen Bäume wachsen nicht in den Himmel", kommentierte Vizebürgermeister Matthias Adl (ÖVP) das Ergebnis. Er führte die geringe Beteiligung sehr wohl auf die Vorverlegung des Wahltermins zurück. Das habe sich der Bürgermeister "selbst zuzuschreiben".

FPÖ: Vier Mandate waren Vorgabe
Gewinner des Wahlsonntags war die FPÖ, die auch dank der Rückkehr von Hermann Nonner (er hatte 2006 mit einer eigenen Liste kandidiert und war auf 2,41 Prozent gekommen) ihr Ergebnis aus dem Jahr 2006 von 5,68 auf 10,71 Prozent (zweitbestes Resultat aller Zeiten) beinahe verdoppeln konnte. Die Mandatszahl erhöhte sich von zwei auf vier. Die Freiheitlichen sind damit in St. Pölten erstmals seit 1996 wieder die dritte Kraft.

Prozentuell zweistellig und vier Mandate seien die "Vorgabe" gewesen, das Abschneiden sei daher "erwartungsgemäß", stellte Nonner nüchtern fest. Er war zur Wahl 2011 in den Schoß der Freiheitlichen zurückgekehrt. In fünf Jahren soll die "Absolute" der SP geknackt werden.

Grüne müssen einen Rathaus-Sitz abgeben
Die Grünen fielen auf Rang vier zurück und büßten außerdem einen ihrer bisher drei Sitze im Rathaus ein. Sie erreichten bei einem Minus von 2,33 Prozentpunkten nur mehr 4,88 Prozent. "Das ist eine Niederlage", gestand Cagri Dogan ein. Die Vorverlegung des Wahltermins sei den Grünen und ihrem neuen Team nicht entgegengekommen. Jetzt gehe es um einen "Neustart".

Die "Bürgerliste - Für St. Pölten", die unabhängige Bürgerplattform "Wir für St. Pölten" und die Christliche Partei Österreichs schafften den Einzug in den Gemeinderat nicht.

Wahlbeteiligung auf 58 Prozent gesunken
Deutlich gesunken ist am ersten Sonntag der Sommerschulferien die Wahlbeteiligung in der Stadt an der Traisen. Nur mehr 58,01 Prozent der Stimmberechtigten machten von der Möglichkeit Gebrauch, über die Zukunft St. Pöltens in den kommenden fünf Jahren mitzubestimmen. Schon 2006 waren 68,12 Prozent ein Minuswert gewesen.