SP protestiert

Streit um Abbau von Schotter wirbelt Staub auf

Niederösterreich
28.05.2011 17:45
Politisch eskaliert ist der Streit um die Vergabe von Schürfrechten in einer Schottergrube der Gemeinde Königsbrunn am Wagram im Bezirk Tulln. VP-Bürgermeister Karl Solich will die bisherige Ausschreibung ruhen lassen und "irgendwann" neu vergeben. Die SP zog deshalb unter Protest aus der Gemeinderatssitzung.

Hier grüßt noch jeder jeden: Königsbrunn ist eigentlich ein friedlicher Ort. Doch seit knapp einem Jahr hängt der politische Haussegen schief. So lange will man schon die Schürfrechte für eine Schottergrube vergeben. Doch immer wieder verzögert sich das Geschäft.

Ortschef will Ausschreibung ruhen lassen
Zuerst hätte der Auftrag angeblich freihändig vergeben werden sollen. Dann schrieb – nach einem Wirbel in der VP-Ortspartei – ein Ziviltechniker das Angebot aus. Ein Unternehmen bot 100 Prozent mehr als vorher im Gespräch war. Trotzdem meinte VP-Bürgermeister Karl Solich jetzt während der Gemeinderatssitzung: "Lassen wir die Ausschreibung ruhen." Später solle man die Schürfrechte neu vergeben, weil man dadurch noch mehr Geld erzielen könne. SP-Sprecher Heimo Stopper: "Es gibt ja einen Anbieter. Wir sollten mit ihm die für die Gemeinde beste Variante aushandeln, damit sich das nicht ewig in die Länge zieht."

Die VP-Fraktion wollte trotzdem eine Abstimmung über das "Ruhen" des Angebots durchbringen, die SP verhinderte das durch den Auszug aus der Sitzung.

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