Bundestagsbeschluss

Wehrpflicht in Deutschland wird ausgesetzt

Ausland
24.03.2011 17:57
Historische Weichenstellung in Deutschland: Nach 55 Jahren Wehrpflicht wird die deutsche Bundeswehr am 1. Juli zur Freiwilligenarmee. Der Bundestag beschloss am Donnerstag die Aussetzung des Pflichtdienstes und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den neuen 12- bis 23-monatigen Freiwilligendienst. Die Wehrpflicht bleibt aber weiter im Grundgesetz, der deutschen Verfassung, verankert und kann bei Bedarf mit einfacher Mehrheit vom Bundestag wieder eingeführt werden.

Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht 1957 werden junge Männer ab 1. Juli nicht mehr eingezogen. Im Kalten Krieg verfügte die Bundeswehr über rund 500.000 Soldaten - die Nationale Volksarmee (NVA) der DDR hatte etwa 170.000 Soldaten. Nach dem Mauerfall wurde die NVA aufgelöst und teilweise in die Bundeswehr integriert. Diese wurde zunächst auf 370.000 Mann reduziert und weiter schrittweise abgebaut. Künftig soll die Bundeswehr 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten haben und über einen Freiwilligendienst, der bis zu 23 Monate dauern kann, jährlich 7.500 bis 15.000 junge Männer und Frauen gewinnen.

Wehrdienst erst 2010 verkürzt
Erst im Vorjahr war der Wehrdienst in Deutschland auf sechs Monate gekürzt worden, was für viele Militärs und Politiker bereits das Aus bedeutete. Den längsten Wehrdienst mussten Männer in den 1960er- Jahren leisten. Damals waren es 18 Monate.

Die Wehrpflicht bleibt aber im Grundgesetz verankert, im Notfall kann sie über ein einfaches Gesetz wiederbelebt werden. Bei einer Abschaffung wäre sie aus dem Grundgesetz gestrichen worden. Für eine Wiedereinführung wäre dann eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig gewesen - eine extrem hohe Hürde. Männer werden künftig zwar weiter erfasst, aber nicht mehr gemustert.

Zivildienst fällt ebenfalls weg
Nach dem Wehrdienst richtet sich auch der Zivildienst für Kriegsdienstverweigerer, der damit ebenfalls wegfällt. Soziale Einrichtungen befürchten deshalb einen Kräftemangel.

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