Rücktritt gefordert

Opposition macht weiter Druck auf Berchtold

Vorarlberg
10.03.2011 14:09
Die Vorarlberger Oppositionsparteien machen weiter Druck auf den Feldkircher Bürgermeister und Vorarlberger Gemeindeverbandspräsidenten Wilfried Berchtold (ÖVP). Hatten FPÖ, SPÖ und Grüne am Mittwoch im Vorarlberger Landtag geschlossen den Rücktritt Berchtolds aus seinen politischen Ämtern gefordert, wiesen am Donnerstag Freiheitliche und Sozialdemokraten auf die ausstehenden Wahlen im Gemeindeverband hin. Mittlerweile findet Berchtold aber auch anscheinend bei seinen Kollegen im Gemeindeverband nicht mehr allzu viel Rückhalt.

Gemäß den Satzungen des Vorarlberger Gemeindeverbands hätte die Neuwahl des Verbandsvorstandes spätestens im Herbst vergangenen Jahres stattfinden müssen, kritisierten die Parteichefs Dieter Egger (FPÖ) und Michael Ritsch (SPÖ) in Aussendungen. Nach dem Bekanntwerden der Vergewaltigungsvorwürfe gegen Berchtold war der für 8. Oktober angesetzte Gemeindetag abgesagt worden - dabei hätte der seit 1995 amtierende Gemeindeverbandspräsident Berchtold wiedergewählt werden sollen. Laut ORF will sich der Gemeindeverbandsvorstand nun in den nächsten zehn bis 14 Tagen zu Beratungen treffen.

Ob sich Berchtold einer Wiederwahl stellen wird, blieb am Donnerstag offen. Der 56-Jährige wollte keine diesbezügliche Stellungnahme abgeben. Egger hatte bereits am Mittwoch im Landtag festgestellt, dass "für meine Fraktion Berchtold als Gemeindeverbandspräsident untragbar geworden" ist.

Unterstützung für Berchtold bröckelt
Zwar gibt es einen Vorstandsbeschluss, demzufolge Berchtold nach einem Freispruch neuerlich als Kandidat für das Amt des Präsidenten empfohlen wird. Dennoch schien bei einer Nachfrage unter ÖVP-Bürgermeisterkollegen Berchtold nicht mehr auf uneingeschränkte Unterstützung hoffen zu können.

Während Dornbirns Stadtchef Wolfgang Rümmele auf jeden Fall für eine Wiederwahl Berchtolds als Gemeindeverbandspräsident eintrat, wollten Kurt Fischer (Lustenau) und Mandi Katzenmayer (Bludenz) zunächst noch Gespräche unter anderem mit Berchtold führen. Werner Huber (Götzis) legte dem Feldkircher Stadtoberhaupt hingegen nahe, kein weiteres Mal anzutreten. "Als Kollege würde ich ihm empfehlen, sich doch etwas zurückzuziehen. Es wäre vielleicht für die Situation besser", sagte Huber.

Nach Vergewaltigungsvorwurf freigesprochen
Berchtold ist am vergangenen Freitag am Landesgericht Feldkirch in erster Instanz vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden, das Urteil ist nicht rechtskräftig. Aufgrund der Urteilsbegründung, nach der die geschlechtlichen Handlungen nach Ansicht des Gerichts für das Opfer nicht freiwillig waren, halten die Oppositionsparten Berchtold aber für rücktrittsreif.

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