Fischer in Singapur

Polit-Großaufgebot bei Staatsbesuch in Südostasien

(Bild: APA/ROBERT JÄGER)

Mit einem Großaufgebot an Politikern und Wirtschaftsdelegierten im Schlepptau hat Bundespräsident Heinz Fischer seinen zweitägigen Staatsbesuch in Singapur begonnen. Das Bestaunen von Forschungseinrichtungen sowie bilaterale Gespräche standen am Montag auf der Tagesordnung. Von Südostasien aus richteten Fischer und Co. dem Heimatland aus, es müsse dynamischer werden.

Die EU ist der zweitwichtigste Handelspartner Singapurs, weshalb es sehr an der Stabilität der Europäischen Währung interessiert ist. Singapur führt derzeit auch Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Brüssel.

Fischer, der am frühen Sonntagabend (unserer Zeit) in Singapur eintraf, wird von einer Reihe von Ministern und einer Wirtschaftsdelegation begleitet, u.a. Außenminister Michael Spindelegger, Gesundheitsminister Alois Stöger, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf, dem Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer und dem oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl. WKÖ-Chef Christoph Leitl führt die Wirtschaftsdelegation an.

Fischer von Singapur "beeindruckt"
Fischer meinte am Montag, er erwarte durch seinen Besuch wichtige Impulse auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Beeindruckt zeigte er sich auch von der "Konzentration auf die systematische Förderung von Wissenschaft und Forschung" in Singapur. Durch diese Prioritätensetzung sei dort "sehr viel geleistet" worden, was sich positiv auf die Wirtschaft des Stadtstaates ausgewirkt habe. Auch Österreich müsse sich das verstärkt zur Richtschnur machen, forderte das Staatsoberhaupt, das am Montag die staatliche Forschungsförderungsagentur "A*Star/One North" besuchte. Fischer betonte das gegenseitige Interesse an verstärkten Wirtschaftsbeziehungen.

Das "Topfinanzentrum" Singapur, dessen Wirtschaft im Vorjahr mit 14,5 Prozent rasant wuchs, sei der wichtigste österreichische Handelspartner in Südostasien, betonte Fischer. Laut dem österreichischen Wirtschaftsdelegierten in Singapur, Gerhard Meschke, betrugen die heimischen Exporte im Vorjahr rund 300 Millionen Euro, die Importe aus Singapur 140 Millionen Euro.

"Die Europäer werden bald alt aussehen"
Auch Wissenschaftsminister Beatrix Karl zeigte sich "fasziniert" vom "zukunftsorientierten" System der Förderung von Wissenschaft und Forschung" in Singapur. Das Leistungsprinzip werde mit "Exzellenzförderung" schon an den Schulen betont und an den Universitäten fortgesetzt. Singapur pflege Kontakte mit den besten Universitäten weltweit und setze gemeinsame Forschungsprogramme um. Karl war am Montag mit Ng Eng Hen, dem Erziehungsminister Singapurs, zusammengetroffen.

Und auch von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl kam nur Lob für den Stadtstaat: Singapur bewege sich mit den Schlagworten "Innovation und Qualifikation" in die selbe Richtung wie Österreich, tue das aber viel schneller. "In Österreich wird zu lang diskutiert und zu wenig realisert". Die "Europäer werden bald alt aussehen", wenn sie ihre Chancen nicht nützten. Für Österreich empfiehlt der Wirtschaftskammerpräsident, sich auf seine Stärken zu konzentrieren und Prioritäten zu setzen. Auch ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, konstatierte in der Pressekonferenz, dass er sich "Sorgen um die Dynamik in Österreich" mache. Diese sei in Singapur "viel stärker", weil dort "ein strategisches Konzept" umgesetzt werde.

Zurückhaltung bei Fragen zum politischen System
Fischer wurde von den Reportern auch zu seiner Sicht des politischen Systems in Singapur befragt. Dort stellt die regierende Peoples Action Party (kurz: PAP) seit Jahrzehnten fast alle Abgeordeten im Parlament. Fischer meinte, es müsse jedes Land seinen eigenen Weg gehen. Wenn die politischen Verhältnisse dort auch "sicher nicht so sind, wie wir uns das wünschen", seien sie doch "viel besser" als in anderen Ländern.

Fischer sagte, er habe Premier Lee Hsien Loong beim Gespräch am Montagvormittag auch gefragt, ob er sich eine Abschaffung der Todesstrafe vorstellen kann. Lee habe geantwortet, das Drogenproblem sei "so gravierend und gesellschaftlich gefährlich", dass man es nicht verantworten könne, auf Hinrichtungen zu verzichten. Die Todesstrafe wird in Singapur hauptsächlich wegen Drogenhandels verhängt, wofür sie zwingend vorgeschrieben ist. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International haben in der Vergangenheit wiederholt kritisiert, dass Singapur gemessen an seiner Bevölkerungszahl von rund fünf Millionen über eine der höchsten Hinrichtungsraten weltweit verfüge.

Außenminister Michael Spindelegger war am Montag mit dem 2. singapuresischen Außenminister Raymond Lim zusammengetroffen. Dieser habe die Unterstützung seines Landes für die österreichische Kandidatur im UNO-Menschenrechtsrat bekräftigt.

Stippvisite bei Raiffeisen
Die österreichische Delegation hatte am Montag auch den Sitz der Raiffeisenbank International besucht, anschließend wurde sie durch das futuristische, neu eröffnete ArtScience Museum geführt (re.). Am Abend (Ortszeit) gab Präsident S. R. Nathan ein Staatsbankett für Fischer und seine Frau Margit. Am Dienstag wird Fischer am Wirtschaftsforum Österreich-Singapur teilnehmen.