Zehn Jahre Haft

Moria: Migranten wegen Brandstiftung verurteilt

Aus dem brennenden Lager flüchtende Asylwerber im September 2020

(Bild: APA/AFP/ANGELOS TZORTZINIS)

Neun Monate nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria hat ein griechisches Gericht vier junge Migranten zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt. Nach Angaben der Verteidigung wurden die Afghanen am Samstag für schuldig befunden, das Lager auf der Insel Lesbos vorsätzlich in Brand gesetzt zu haben. Bereits im März hatte es ähnlich harte Urteile gegen zwei weitere junge Afghanen gegeben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer begrüßten die Urteile gegen die Brandstifter. „Es darf keine Toleranz geben für jene, die mit Absicht Brände gelegt und Menschenleben gefährdet haben. Wer Frauen und Kinder in Lebensgefahr bringt und Einsatzkräfte an ihrer Arbeit hindert, muss, wie in diesem Fall, mit den strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Gewalthandlungen sind keine Eintrittskarte nach Europa, sondern ein Retourticket“, betonten die beiden. Die österreichische Regierung hatte für ihre strikte Ablehnung der Aufnahme von Asylwerbern aus Griechenland nach der Brandkatastrophe auf Lesbos viel Kritik einstecken müssen.

Die Anwälte der Beschuldigten prangerten nach dem Urteil an, dass ihre Klienten keinen fairen Prozess erhalten hätten. Drei der Angeklagten seien zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht als Minderjährige anerkannt worden, obwohl sie entsprechende Dokumente vorgelegt hätten. Die Anklage basierte zu großen Teilen auf der Aussage eines Asylwerbers, der ebenfalls in Moria lebte. Er beschuldigte insgesamt sechs Männer der Brandstiftung in dem Lager. Bei der Anhörung, die am Freitag begonnen hatte, war dieser Kronzeuge jedoch nicht anwesend. Nach Angaben der Verteidigung war er auch bei einem früheren Prozess gegen die beiden anderen Beschuldigten nicht anwesend, da er nicht auffindbar sei.

(Bild: AP/Petros Giannakouris)

Kronzeuge nicht auffindbar
Weitere Zeugen vor Gericht waren Polizeibeamte und Feuerwehrleute, die im September 2020 zum Einsatzort gerufen worden waren, sowie Flüchtlingshelfer der EU und von Hilfsorganisationen, die im Lager arbeiteten. Bei dem Feuer im Camp Moria wurde das größte Flüchtlingslager in der Ägäis fast völlig zerstört. Die etwa 13.000 Bewohner wurden später in ein anderes Camp gebracht.

Die Behörden haben mittlerweile ein provisorisches Lager auf Lesbos errichtet, in dem rund 6000 Menschen untergebracht sind. Die Europäische Union hat 276 Millionen Euro für den Bau eines neuen permanenten Lagers auf Lesbos und für weitere Einrichtungen auf den Inseln Chios , Samos, Kos und Leros bereit gestellt.