Visite bei Sorgenkind

Faymann über Umwege in Portugal angekommen

(Bild: APA/HOPI-MEDIA/BERNHARD J. HOLZNER)

Über Umwege und teils auf dem Landweg ist Bundeskanzler Werner Faymann in der Nacht auf Freitag in Portugal angekommen. Der SPÖ-Chef trifft dort seinen Amtskollegen, den Premier des "Schuldensorgenkinds" der EU. Der Sozialist Jose Socrates ist seit 2005 Regierungschef Portugals und steht seit 2009 an der Spitze einer Minderheitsregierung.

Die aus Wien kommende Maschine mit Faymann konnte Donnerstagabend auf dem Flughafen der Hauptstadt wegen dichten Bodennebels nicht landen und wurde nach mehreren Warteschleifen über der Atlantikküste nach Faro an der Algarve umgeleitet.

Von dort ging es dann rund 200 Kilometer über die Autobahn nach Lissabon zurück. Das Besuchsprogramm wurde durch die nächtliche Autofahrt nicht beeinträchtigt, hieß es vom Kanzlerteam. Der Bundeskanzler nahm den Umweg von der heiteren Seite - zumal die österreichische Botschaft in Lissabon den unvorhergesehenen Programmpunkt voll im Griff hatte (Stichwort: Berlakovich...).

Faymann besucht Freitagvormittag eine portugiesische Vorzeigeschule, in der alle Volksschüler mit Laptops ausgestattet sind, eine Tankstelle des portugiesischen Ladenetzes für Elektromobile und schließlich seinen Amtskollegen Socrates.

Portugal drückte Defizit 2010 um zwei Prozentpunkte
Wer sich bei dem bilateralen Treffen von wem Tipps holt, ist dabei nicht ganz einfach zu beurteilen. Portugal gilt zwar als Sorgenkind der EU, konnte jedoch am Mittwoch mit der erfolgreichen Platzierung einer Staatsanleihe punkten. Die Verschuldung betrug laut Eurostat im Jahr 2009 76,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, kaum mehr als die österreichische Gesamtverschuldung. Das Defizit wurde 2010 nach Angaben der Regierung von 9,3 auf unter 7,3 Prozent des BIP gedrückt. Österreichs Defizit wird 2010 auf rund vier Prozent geschätzt. Die Arbeitslosenquote in Portugal lag im Vorjahr bei 11,1 Prozent, in Österreich lag sie im Dezember 2010 bei 4,8 Prozent.

Socrates verfolgt das Ziel, das Defizit im heurigen Jahr auf 4,6 Prozent zu senken, halten. Neben Ausgabenkürzungen und einer fünfprozentigen Gehaltskürzung im öffentlichen Dienst, gibt es auch Einschnitte bei den Sozialausgaben, Einfrierung der Pensionen sowie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent. Eine Verwaltungsreform, wie sie derzeit täglich von Faymann gefordert wird, bekam aber auch Socrates nicht zusammen.

Portugal wehrt sich vehement gegen Hilfskredite aus dem Euro-Rettungsschirm. Man brauche keine externe Unterstützung.