"Land ist stabil"

Montenegros Premier Djukanovic zurückgetreten

Der montenegrinische Ministerpräsident Milo Djukanovic hat am Dienstag seinen Rücktritt bekanntgegeben. Es handle sich um keine voreilige oder überraschende Entscheidung, auch sei sie nicht unter Druck von innen oder außen erfolgt, sagte Djukanovic bei einer Pressekonferenz in Podgorica, bei der er Bilanz über die Ergebnisse seiner Regierungspolitik in diesem Jahr zog.

Er habe zwei Jahrzehnte lang die verantwortungsvollsten Ämter im Staat bekleidet, stellte Djukanovic unter Hinweis darauf fest, dass er sich schon einmal nach dem erfolgreichen Unabhängigkeitsreferendum im Jahre 2006 und den darauffolgendenden Parlamentswahlen aus dem politischen Leben zurückgezogen hatte. Gut eineinhalb Jahre später war er jedoch anstelle seines erkrankten Parteifreundes Zeljko Sturanovic an die Regierungsspitze zurückgekehrt.

Djukanovic will Parteichef bleiben
Montenegro sei heute ein stabiles Land, das aus der Rezession gekommen sei, den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten habe und sich vor dem Beitritt zur NATO-Allianz befinde, sagte Djukanovic. All dies seien Voraussetzungen für seinen Rückzug aus dem Premiersamt gewesen. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass dadurch auch die Voraussetzungen für einen reibungslosen Wechsel an der Regierungsspitze gegeben seien. Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) will der 48-Jährige jedoch bleiben.

Die Parteiführung nominierte noch am Dienstag Finanzminister Igor Luksic als Nachfolger Djukanovics im Regierungsamt, wie der staatliche montenegrinische TV-Sender RTCG berichtete. Djukanovic war 1991 als 29-Jähriger zum ersten Mal Regierungschef geworden. Seitdem war er fast ununterbrochen - fünfmal als Premier und einmal als Staatspräsident - an der Macht gewesen. Sein aktuelles Mandat wäre regulär 2013 ausgelaufen.