"Turbulentes Jahr"

SPÖ und ÖVP ziehen positive Jahres-Abschlussbilanzen

(Bild: SPÖ, ÖVP)

Positive Arbeitsbilanzen haben am Montag SPÖ- und ÖVP-Burgenland in Eisenstadt bei ihrem Jahresrückblick gezogen. Nach einem konfliktträchtigen Auftakt zu Jahresbeginn stellten beide Parteien seit der Landtagswahl die Zusammenarbeit in den Vordergrund. "Ecken und Kanten" werde die SPÖ aber auch in Zukunft zeigen, wenn man anderer Meinung als die ÖVP sei, so SP-Klubchef Christian Illedits vor Journalisten. Trotz des konstruktiven Klimas könne von einem "Kuschelkurs" nicht die Rede sein, erklärte VP-Klubobmann Rudolf Strommer.

Mit der ÖVP gebe es "eine Koalition der Vernunft, aber auch der starken politischen Kräfte", sagte Illedits. Eine Koalition verpflichte "zu manchem, aber nicht zu allem". Die SPÖ habe überdies schon vor der Landtagswahl Weichenstellungen bis ins Jahr 2011 getroffen, etwa im Bereich von Bildung und Ausbildung. Strommer sieht die Landespolitik durch das Wahlergebnis - die SPÖ verlor die Absolute Mehrheit - "grundlegend verändert": "Ohne Miteinander geht nichts mehr." Die ÖVP werde ihre Positionen aber auch künftig nach dem Prinzip "Kante und Dialog" in der Öffentlichkeit darstellen.

Wirtschaftskrise gemeistert
Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP) stimmten darin überein, dass das Burgenland die schwierige Zeit im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise gut gemeistert habe. Als erstes Bundesland habe das Burgenland bereits im Februar die Trendwende am Arbeitsmarkt geschafft. Seither gebe es sinkende Arbeitslosen- und steigende Beschäftigungszahlen, so Niessl.

SPÖ mit Landtagswahlergebnis zufrieden
Mit dem Ergebnis der Landtagswahl vom Mai sei er "retrospektiv betrachtet, zufrieden", sagte der Landeshauptmann. Mit 48,3 Prozent sei die SPÖ Burgenland die stärkste sozialdemokratische Kraft in Österreich und gehöre zu den "Top sozialdemokratischen Parteien europaweit".

"Turbulentestes Jahr" für Steindl
2010 sei für ihn "das turbulenteste von allen zehn Jahren in der Burgenländischen Landesregierung" gewesen, erklärte Landeshauptmannstellvertreter Steindl, der die vergangenen zwölf Monate mit einer Hochschaubahn verglich: "Der Spannungsbogen reicht von Konfrontation bis zum Miteinander, vom sinnlosen Parteienstreit bis zur lösungsorientierten Sacharbeit." Nach den Streitigkeiten in der ersten Jahreshälfte werde nun das Regierungsübereinkommen "Punkt für Punkt" abgearbeitet. Das Budget 2011 sei bereits beschlossen, jenes für 2012 bereits ausverhandelt.