Heiße Polizei-Action

Molotow-Cocktail-Show zu Fekters Ehren in Russland

Österreich
17.12.2010 15:26
Innenministerin Maria Fekter hat am Freitag Bekanntschaft mit russischen Polizeimethoden gemacht. Die Ressortchefin besuchte am letzten Tag ihrer Moskau-Reise die Sondereinheit SUBR, quasi die russische Cobra. Besprochen wurde dabei erneut die geplante Kooperation der unterschiedlichen Einsatzeinheiten. In den letzten Tagen hat Fekter neben einem Sicherheitsabkommen auch neue Regeln für russische Asylwerber in Österreich ausverhandelt.

Am letzten Tag ihres ansonsten recht arbeitsreichen Russland-Besuches stand für Fekter actionreiche Entspannung am Programm: Präsentiert wurde der Innenministerin eine gut einstündige Leistungsschau der SUBR.

Die russischen Gastgeber boten so ziemlich alles auf, was sie in ihrem Arsenal haben - von Panzerfahrzeugen über Hubschrauber, eine Diensthundestaffel bis hin zu technischen Geräten mit dem "Highlight" einer israelischen Waffenkonstruktion, mit der um die Ecke geschossen werden kann, einer sogenannten "Corner Shot".

Zudem wurde gezeigt, wie die Sondereinheit mit einer Gruppe von "Spidermen" ein von Terroristen besetztes Haus befreit und wie sie Molotow-Cocktails werfende Demonstranten in den Griff bekommt - nicht eben sanft. Grundsätzlich seien die Taktiken aber mittlerweile durchaus vergleichbar mit jenen der Cobra, stellten Fekter und der stellvertretende Cobra-Chef Wolfgang Eder fest.

Rückführungsabkommen ausgehandelt
In den Tagen davor hat die Innenministerin mehrere Abkommen ausgehandelt (siehe auch krone.at-Bericht in der Infobox). Am Donnerstag wurde etwa die Rückführung russischer Flüchtlinge neu geregelt. Bisher gab es hier immer wieder Probleme, abhelfen soll nun die Festlegung genauer Regelungen mit dem Föderalen Migrationsdienst. So werden beispielsweise die Flughäfen festgelegt, von bzw. zu denen Abschiebungen stattfinden. Ebenso werden exakte zeitliche Fristen festgeschrieben.

Allerdings geht es um nicht allzu viele Fälle. Heuer wurden gerade einmal 36 Personen nach Russland abgeschoben, während 516 freiwillig heimkehrten. Asylanträge wurden 2010 bis Anfang Oktober knapp 1.900 gestellt, die Anerkennungsquote lag bei 30 Prozent.

Der größte Teil der russischen Asylwerber stammt aus Tschetschenien. Um einen klareren Blick auf die Lage in der russischen Teilrepublik zu bekommen, bemühen sich die Beamten des Innenministeriums nun auch verstärkt, Delegationen in die Krisenregion entsenden zu können, um die Gefährdung einzelner Personengruppen abschätzen zu können. Derzeit gibt es keine entsprechenden Informationsreisen. Im Föderalen Migrationsdienst wurde Fekter gegenüber auf die Zuständigkeit der tschetschenischen Behörden verwiesen, allerdings wurde der Innenministerin zugesichert, sich für ihr Anliegen einsetzen zu wollen.

Buch und Ehren-Medaille für Fekter
Am Donnerstagabend wurde der Innenministerin im Kreml ein Buch über das Schicksal russischer Kriegsopfer in Österreich überreicht. In dem von Historiker Peter Sixl herausgegebenen Band wird dargelegt, wo rund 60.000 ehemalige Sowjetbürger während und unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg auf österreichischem Gebiet zu Tode kamen und wo sich ihre Grabstätten befinden.

Der russische Präsidialchef Sergej Naryschkin dankte Fekter und Sixl deren Engagement mit einer Medaille anlässlich des 65. Jahrestages des Sieges "im großen vaterländischen Krieg".

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