Kalte Dusche

Gmundens SPÖ, FPÖ und Grüne lehnen Budget ab

Oberösterreich
14.12.2010 18:31
Wie eine kalte Dusche muss die Stimmenverteilung beim Budgetbeschluss für die Mehrheitspartei ÖVP in Gmunden gewesen sein. Beim Gemeinderat haben die Opposition von SPÖ, FPÖ und Grünen gegen den Voranschlag gestimmt. Mit 19 Stimmen der ÖVP und einer Stimme der Stadtliste wurden die Finanzen dennoch beschlossen.

Mehr als unzufrieden zeigten sich die Oppositionsparteien mit dem Voranschlag für 2011. Mit 39 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt kann die Gemeinde ausgeglichen budgetieren. Unter Berücksichtigung des außerordentlichen Budgets fallen jedoch bis Jahresende 2011 850.000 Euro zusätzliche Schulden an. Der Gesamtschuldenstand steigt damit auf mehr als 22 Millionen Euro an!

"Es wird zu wenig gespart"
Das ist selbst für die sonst "ÖVP-treue" SPÖ zu viel: "Das ist rein das Budget des Bürgermeisters. Es wurde nicht gemeinsam erarbeitet. Uns fehlt der Spargedanke", erklärt SPÖ-Stadtvize Christian Dickinger. Die Grünen schlagen in dieselbe Kerbe und kritisieren den fehlenden Sparwillen. "Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass die Finanzen mit diesem Kurs kaputt gemacht werden. Wir wünschen uns eine gemeinsame Klausur, wo alle Einsparungsmöglichkeiten durchdiskutiert werden", erklärt Grünen-Stadträtin Johanna Bors.

Für den ÖVP-Bürgermeister Heinz Köppl ist jedoch vor allem das ausgeglichene Budget wichtig: "Zusätzlich konnten wir ohnehin bei den Personalkosten 1,2 Prozent und bei den Zuschüssen für die Vereine sparen."

Kronen Zeitung

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