Trendwende in SP?

Studiengebühren: Gschwenter bereit für Diskussion

(Bild: Christof Birbaumer)

SP-Chef Hannes Gschwentner hat sich am Dienstag in der Diskussion um eine Wiedereinführung der Studiengebühren grundsätzlich diskussionsbereit gezeigt. Gleichzeitig mahnte er aber einen barrierefreien Hochschulzugang ein. Dieser könne beispielsweise mit einem entsprechenden Stipendiensystem erreicht werden.

"Da teile ich ganz und gar die langjährige Position der SPÖ", erklärte Gschwentner. Landeshauptmann Günther Platter begrüßte hingegen die "Trendwende" innerhalb der SPÖ.

"Selbstverständlich ist dabei aber eine soziale Staffelung notwendig", sagte Platter bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Regierungssitzung. Zudem erinnerte er daran, dass es zuletzt die Landeshauptleute gewesen seien, die in der Budgetdiskussion Vorschläge aufs Tapet gebracht hätten. Jetzt liege der Ball bei der Bundesregierung.

Die Länder seien für Maßnahmen bereit. Bei den Verhandlungen über den neuen Stabilitätspakt mit Finanzminister Josef Pröll (VP) befinde man sich auf einem "sinnvollen und guten Weg". "Diese sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden", forderte der Tiroler Landeshauptmann.