Knappe Milliarde

Grazer Budget: Wohin 976 Millionen Euro 2011 fließen

(Bild: Jürgen Radspieler)

Ein Jahr ist es her, da wähnte sich VP-Finanzstadtrat Gerhard Rüsch angesichts der Grazer Budgetsituation auf der Titanic - mit direktem Kurs auf den Eisberg, also den finanziellen Untergang. Bei Rüschs Rede zum Budget 2011 (967 Millionen Euro) am Montag im Gemeinderat war der Eisberg aber jäh dahingeschmolzen - schuld ist aber eher nicht die Klimaerwärmung...

Aber wer oder was ist dafür verantwortlich? Tatsache ist: Keine andere Landeshauptstadt ist seit 2001 prozentuell so stark gewachsen wie Graz. Für jeden Einwohner gibt's Geld vom Bund - das sind für Graz um 25 Millionen Euro mehr. Mit einigen Millionen Euro schlägt sich auch die Neustrukturierung des "Hauses Graz" nieder. Zudem gibt es und gab es strikte Sparvorgaben der schwarz-grünen Regierer.

Das Budget 2011 kann sich in vielen Bereichen durchaus sehen lassen: So gibt die Stadt 2011 erstmals seit zehn Jahren weniger (!) aus als sie einnimmt - um 3,5 Millionen Euro. Allerdings: Für Investitionen (zumindest 156 Millionen Euro für 2011) müssen Kredite aufgenommen werden. Finanzstadtrat Rüsch: "Wir investieren etwa in den öffentlichen Verkehr, in Kanal- oder Schulbauten, also in langlebige Infrastruktur, die die Lebensqualität unserer Kinder und Enkelkinder verbessert. Das Geld fließt nicht ins Personal, in Subventionen usw."

Schulden wachsen auf 1,2 Milliarden Euro
Heißt im Klartext: Die Schulden wachsen weiter - auf 1,2 Milliarden Euro im Jahr 2011. Zeitgleich werden ab 1. Jänner Gebühren erhöht - moderat beim Kanal (plus 2,40 Euro/Jahr) und beim Müll (plus 33 Cent zum Beispiel bei der 14-tägigen Entleerung der 120-Liter-Behälter), recht ordentlich dafür bei der Hundesteuer (von 39,24 Euro auf 43 Euro beim ersten Hund).

SP-Sozialstadträtin Martina Schröck übt Kritik: "Wir haben erst am vergangenen Donnerstag erfahren, wie das Budget ungefähr aussieht. Ich habe immer gesagt, dass ich bereit zu inhaltlicher Zusammenarbeit bin, aber das Miteinander gehört hier offenbar nicht zur Hausordnung." Auch von der FP kommt Kritik - Harald Korschelt: "Trotz Spar-Appellen steigt der Schuldenstand weiter."

Die Budget-Aufteilung im Detail:

• Nagl (VP): 50,5 Millionen Euro für Kanal und Bauamt
• Rücker (Grüne): 66,6 Millionen für Wirtschaftsbetriebe
• Rüsch (VP): 355,7 Millionen für Liegenschaften
• Grabner (VP): 46,5 Millionen für Schulen und Wirtschaft
• Eisel-Eiselsberg (VP): 91,4 Millionen für die Jugend
• Herper (SP): 13,8 Millionen für Kultur und Gesundheit
• Schröck (SP): 181,9 Millionen für Soziales und Frauen
• Kahr (KP): 17 Millionen für das Wohnungsamt
• Eustacchio (FP): 3,7 Millionen Euro für die Geriatrie

"Graz Inoffiziell" von Gerald Richter, "Steirerkrone"