Kolumne „Schlagfertig“

Am Weltmeister messen lassen

27.02.2021 22:33

Viele Menschen machen sich Sorgen um unser Land. Um unser Österreich, wie wir es kennen. Viele erkennen es nicht wieder. Das hat sicher viel mit der Pandemie zu tun, mit der seit bald mehr als einem Jahr fast alle Staaten der Welt zu kämpfen haben. In der atemberaubenden Entwicklung durch die gesundheitliche Bedrohung brechen nun an vielen Stellen Dinge auf, die lange Zeit, in den so genannten besseren Zeiten, schon lange fast unmerklich im Untergrund brodelten.

Staunend sehen wir nun eine Bundesregierung, die wie ein Bob in einem Eiskanal von einer Kurve in die nächste geschleudert wird. Der Steuermann, ein junger und von großen persönlichen und politischen Krisen bisher verschont gebliebener Mann, sollte nun mit einem bedingungslos loyal ergebenen Team unser Land durch die größte Krise der Zweiten Republik steuern.

Die Mittel dazu sind begrenzt. Zentral scheint dabei vor allem zu sein, die Kontrolle über die Nachrichten zu behalten. Das funktioniert noch immer überraschend gut. Da und dort stärker werdende Kritik kann durch eine Hundertschaft an regierungsnahen Kommunikationsberatern umgangen werden. Dazu kommt eine zunehmende Verwirrung in der Bevölkerung über Infektionszahlen und Maßnahmen, über mögliche Lockerungen oder über eventuelle Verschärfungen. Die Impfungen laufen schleppend, uns bleiben nur die jetzt schon fast zur Gewohnheit gewordenen Hygieneregeln: Hände waschen, Abstand halten, Maske tragen.

In der Zwischenzeit bleibt uns nichts anderes übrig, als auf bessere Zeiten zu hoffen und zu warten. Und die Zeit drängt. Es ist dringend notwendig, die österreichische Volkswirtschaft und damit Hunderttausende Arbeitsplätze und Existenzen vor dem Absturz zu schützen.

Stattdessen haben Teile der Regierung alle Hände voll zu tun, um mit ihren internen Problemen fertig zu werden. Fast täglich müssen seine Mitstreiter den Justizbehörden wegen diverser Ungereimtheiten Rede und Antwort stehen. Das kratzt alles ordentlich am aufwändig gepflegten Lack der Kanzlerpartei.

Da wählt Sebastian Kurz nun eine Methode, die schon andere Kanzler vor ihm gewählt haben, wenn es daheim rumpelt: Man reist ins Ausland. Konkret nach Israel, das in Sachen Impfungen Weltmeister ist. Premierminister Benjamin Netanjahu hatte vorgesorgt, Informationen eingeholt und für viel Geld Impfstoff für seine Bürger kaufen lassen. Mit Netanjahu wird sich Kanzler Kurz nun vergleichen lassen müssen.

Aber der heiß ersehnte Impfstoff ist nicht alles. Wer bringt die Kraft auf, den verzweifelten Unternehmern kompetente Ansprechpartner zu bieten? Wer passt auf unseren Rechtsstaat auf? In immer mehr Staaten kann beobachtet werden, wie die Demokratie im Windschatten der Pandemie ausgehöhlt wird. Da müssen alle aufmerksam bleiben. Unsere Eltern und Großeltern haben nicht nur den Wohlstand in diesem Land aufgebaut, sondern auch einen funktionierenden Staat, in dem die Bürger ihre Rechte und Pflichten haben. Das ist so schützenswert wie unsere Gesundheit.

Die sich breit machende Angst ist deutlich spürbar. Noch ist vieles unklar. Aber der Befund ist immer gleich: Fehlendes Problembewusstsein trifft auf fehlende Kompetenz.

So wie früher einmal geht es nicht mehr. Keiner will den alten Stillstand und die Packelei. In der Zeit der großen Krise bedarf es einer Koalition der Vernünftigen, Willigen und Kompetenten. Es ist möglich, die politische Landkarte neu zu schreiben und den alten Ballast abzuwerfen. Am Zug sind das Parlament und der Bundespräsident.