Das große Interview

Was ist mit der Justiz los, Herr Brandstetter?

28.02.2021 06:00

Krimi um Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter: Dienstag erfuhr der Höchstrichter von einer Journalistin, dass er als Beschuldigter in der Causa Heumarkt geführt wird, Donnerstag bekam er Besuch von der Staatsanwaltschaft Wien, Freitag sprach er mit der „Krone“.

Ein modernes Büro in der Wiener Innenstadt. Hier hat Wolfgang Brandstetter am Freitagnachmittag einen privaten Termin. Aus Zeitgründen findet das „Krone“-Interview dort, gleich im Anschluss daran um 16.30 Uhr, statt. Mitten in unser Gespräch platzt die Nachricht des VfGH, dass Brandstetter trotz der Vorwürfe gegen ihn Richter bleiben wird.

„Krone“: Gerade meldet die APA, dass kein Amtsenthebungsverfahren gegen Sie eingeleitet wird. Sind Sie froh darüber?
Wolfang Brandstetter: Ja, aber rechtlich geht das ja auch gar nicht anders. Man hätte mich bitten können, dass ich mich beurlauben lasse. Aber seiner Funktion entheben könnte man einen Höchstrichter nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen, die liegen nicht vor.

Sie könnten sich auch freiwillig zurückziehen, bis die Verdachtslage geklärt ist. Haben Sie daran gedacht?
Wenn es dazu käme, dass so ein Verfahren so belastend wäre, dass ich meine Verpflichtungen am Gerichtshof nicht mehr erfüllen könnte, dann würde ich nicht zögern, von mir aus die Konsequenzen zu ziehen. So ist es aber nicht.

Schaden Sie nicht der Institution des VfGH, wenn Sie sich nicht beurlauben lassen?
Das Interesse des Gerichtshofes steht vor meinem individuellen Interesse. Derzeit ist es so, dass ich die restlichen Tage der Session ganz normal weiterarbeiten werde und offensichtlich ist das auch im Sinne des Gerichtshofs. Außerdem könnte ein freiwilliger Rückzug auch als Schuldeingeständnis missverstanden werden. Es ist meines Erachtens auch die Pflicht eines Höchstrichters, nicht so einfach zu weichen, ohne dass die strengen gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Sonst könnte man von außen ja sehr leicht in die Zusammensetzung des Gerichtshofs eingreifen, und das darf nicht sein.

Wir waren mitten in den Beratungen, da kam die Nachricht, dass mich jemand von der Staatsanwaltschaft sprechen will.

Wolfgang Brandstetter

Am Donnerstag ist etwas Ungewöhnliches geschehen, da haben Sie an Ihrem Arbeitsplatz, dem VfGH, Besuch der Wiener Staatsanwaltschaft bekommen. Was ist da durch Ihren Kopf gegangen?
Wir waren ja mitten in den Beratungen, da kam die Nachricht, dass mich jemand von der Staatsanwaltschaft sprechen will. Das hat mich deshalb sehr verwundert, das muss ich schon sagen, weil das völlig unnötig war, den Verfassungsgerichtshof hier hinein zu ziehen. Durch diese Vorgangsweise wurde die Sache medial - ich möchte fast sagen - „aufgeblasen“. Und das Merkwürdige war: Kaum war die Staatsanwaltschaft da, gab es schon in Medien die Meldung: „Razzia“ und „Hausdurchsuchung“. Beides ist falsch.

Wussten Sie, dass Sie als Beschuldigter geführt werden?
Ich habe von einer Journalistin des „Trend“ am Dienstag davon erfahren, dass es gegen mich offenbar Ermittlungen gibt und unmittelbar danach eine E-Mail an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geschickt mit der Bitte, mir das zu bestätigen und mir die Möglichkeit zu geben, raschestmöglich Kontakt aufzunehmen. Ich habe keine Rückmeldung bekommen. Die Konsequenz war der Besuch zwei Tage später, und das war nun wirklich nicht notwendig. Der normale Weg wäre gewesen, dass man mich anruft oder mir eine Ladung schickt. Aber vergessen wir das.

Sie sind sehr nachsichtig…
Das ist mein Naturell. - Lacht.

Wir haben in Österreich, das habe ich auch immer wieder kritisierst, ein rechtsstaatliches Defizit beim Grundrechtsschutz, das auch vom Ausland kritisiert wird.

Wolfgang Brandstetter

Was ist mit der Justiz los, dass Sie nicht informiert werden, keine Antwort bekommen und dann im Höchstgericht aufgesucht werden?
Ich werde jetzt sicher nicht die Staatsanwaltschaft kritisieren, die gegen mich ermittelt. Aber wir haben in Österreich, das habe ich auch immer wieder kritisierst, ein rechtsstaatliches Defizit beim Grundrechtsschutz, das auch vom Ausland kritisiert wird. Das beginnt damit, dass immer wieder das Amtsgeheimnis verletzt wird. Wenn man nicht darauf vertrauen kann, dass eine Behörde entsprechend dem Gesetz Informationen vertraulich behandelt, bevor ein Verfahren öffentlich ist, dann untergräbt das das Vertrauen in die Justiz.

Wer verletzt das Amtsgeheimnis?
Wer auch immer. Zumeist werden Akten an Journalisten weitergespielt, die dann darüber berichten. Wenn es „a G‘schicht“ ist, dann verstehe ich das. Auch das Redaktionsgeheimnis ist ein rechtsstaatlicher Grundsatz. Aber das Amtsgeheimnis auch. Beides ist zu wahren. Dabei darf man nie vergessen, dass Verletzungen des Amtsgeheimnisses - das ist genau das Delikt, das man mir jetzt auch vorwirft - zu einer massiven Beeinträchtigung von Grundrechten von Betroffenen führen. Da fehlt die Sensibilität.

Eines meiner Enkelkinder lebt in Wien, und plötzlich ist das im Kindergarten Thema.

Wolfgang Brandstetter

Fühlen Sie sich in Ihren Grundrechten verletzt?
Als Betroffener kann ich jetzt deutlicher darüber reden. Etwa, was das für meine Familie bedeutet. Eines meiner Enkelkinder lebt in Wien, und plötzlich ist das im Kindergarten Thema. So führen diese Grundrechtsverletzungen während des nicht öffentlichen strafrechtlichen Vorverfahrens auch zu einer massiven Beeinträchtigung der Persönlichkeitsrechte von Menschen, die gar nichts dafür können. Und ich muss ganz offen sagen, das ist eine schmerzvolle Erfahrung, die ich früher, als Strafverteidiger, oft bei meinen Mandanten erlebt habe. Es jetzt am eigenen Leib zu spüren, ist aber durchaus auch eine wertvolle Erfahrung. Der Vorteil ist: Man erkennt, welche wahren Freunde man wirklich hat.

Welche denn?
Gott sei Dank genug. Es haben sich genug gemeldet und gemeint: „Wenn du irgendwas brauchst, wir stehen hinter dir. Wir helfen dir. Wir unterstützen dich.“ Das ist wohltuend.

Können Sie sie an einer Hand abzählen?
Nein, da brauche ich schon mehr als zwei Hände. Deutlich mehr.

Der Vorwurf lautet, Sie hätten Ihrem Bekannten Michael Tojner, den Sie auch strafrechtlich vertreten haben, Interna über das Bauprojekt am Wiener Heumarkt sowie eine Hausdurchsuchung verraten, stimmt das?
Ich verstehe die Verdachtslage, bin aber überzeugt, dass ich die Staatsanwaltschaft davon überzeugen kann, dass es nicht so ist, wie das jetzt vermutet wird. Ich werde das aufklären können. Das Schöne am Rechtsstaat, dem ich mich als Vollblutjurist Zeit meines Lebens verpflichtet gefühlt habe, ist ja, dass niemand über dem Gesetz steht. Niemand. Kein Richter, kein Staatsanwalt. Und so gesehen gehe ich mit offenem Visier in dieses Verfahren und hoffe, dass es nicht allzu lange dauern wird. An mir soll es nicht scheitern.

Meine Bekanntschaft mit Tojner reicht weit zurück, in meinen Geburtsort, Stadt Haag in Niederösterreich.

Wolfgang Brandstetter

Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler hat am Samstag in der „ZiB 2“ die Verhaberung in Österreich angeprangert. Sind Freundschaften mit prominenten Unternehmern problematisch, wenn man ein hohes Amt bekleidet?
Ja, da muss man aufpassen, das ist richtig. Meine Bekanntschaft mit Tojner reicht weit zurück, in meinen Geburtsort, Stadt Haag in Niederösterreich. Wir stammen beide aus Stadt Haag und unsere Eltern haben einander gut gekannt. Von daher hat sich eine Verbundenheit entwickelt. Aber gerade in meiner Zeit als Minister war klar, dass ich bei allen Verfahren, in denen es um frühere Mandanten von mir geht, abgeschottet bleibe. Es gab von Beginn meiner politischen Tätigkeit an eine Liste von Personen, von deren Akten ich abgeschirmt war. Ich war da wirklich besonders vorsichtig.

Die Causa Heumarkt geht bis ins Jahr 2017 zurück. Wieso wurde erst jetzt ein Notebook von Ihnen beschlagnahmt?
Es wurde nicht beschlagnahmt, ich habe es freiwillig ausgehändigt. Ich weiß es wirklich nicht. Angeblich gibt es Beweismaterial, das bei Hausdurchsuchungen entdeckt wurde, daraus ergibt sich eine gewisse Verdachtslage, der ich mich natürlich stelle. Ich will um Gottes Willen nicht anders behandelt werden wie jeder andere Staatsbürger. Ich will aber auch, dass meine Grundrechte genauso gewahrt werden, wie die jedes anderen Staatsbürgers auch gewahrt werden müssen und darum kämpfe ich.

Wie kann man dieses „rechtsstaatliche Defizit“, wie Sie es nennen, aufholen?
Ich denke, dass es im Zuge der Justizreform, die ich wirklich begrüße, mit einem neuen Bundesstaatsanwalt, also einer nicht politischen Weisungsspitze, gelingen wird, Druck wegzunehmen, weil eine politische Weisungsspitze immer zu Verdächtigungen führt, auch wenn Weisungen de facto kein Problem sind und auch zu meiner Zeit keine waren.

Sie haben damals als Justizminister den Weisungsrat eingeführt. Weil mehr nicht möglich war?
Ich habe damals das Äußerste getan, was ich tun konnte. Der Weisungsrat hat das Problem schon deutlich entschärft und er hat ja auch gut funktioniert. Wenn man jetzt einen Schritt weitergeht und das tun kann, was ich damals mangels Verfassungsmehrheit nicht tun konnte, dann begrüße ich das sehr. Weil es so eine unabhängige Weisungsspitze auch braucht, um eine gewisse Qualitätskontrolle über die unteren Instanzen zu gewährleisten. Das setzt voraus, dass die Weisungsspitze informiert ist. Ich habe in meiner Zeit die Berichtspflicht für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft extrem gelockert. Ich habe mir gedacht, bei der WKStA gibt es so viel Know-how und Fachwissen, das wird schon okay sein.

Haben Sie sich getäuscht?
Ich kann nur sagen, dass ich damals davon ausgegangen bin, dass das gut gehen wird … Aber wenn es keine Berichte an die Weisungsspitze gibt, dann kann die Weisungsspitze im Sinne der Qualitätskontrolle auch nicht korrigierend eingreifen. Daher braucht es die Ergänzung durch eine möglichst effektive präventive Grundrechtskontrolle, dafür sind unsere Haft- und Rechtsschutzrichter derzeit offenbar einfach überlastet. Da scheitert es an Kapazitäten.

Die ÖVP hat die Justiz und im Besonderen die WKStA sehr scharf angegriffen - zu Recht?
Ich bin kein Politiker mehr und will mich politisch nicht äußern. Als Jurist kann ich nur sagen, dass es für das Vertrauen in die Justiz wichtig wäre, dass es möglichst keine parteipolitischen Konflikte um die Justiz gibt. Daher wäre ich froh darüber, wenn es jetzt zu einer Einigung käme, um genau diese Schwachstellen doch mit einer Verfassungsmehrheit beseitigen zu können. Bitte also nicht nur die Weisungsspitze verändern - das ist sozusagen rechtspolitisch plakativ nach außen eine Maßnahme, die jeder versteht -, sondern auch zusätzlich diese präventive rechtsstaatliche Kontrolle von Grundrechtseingriffen durch Richter ausbauen, vielleicht auch durch Dreirichtersenate, wie das früher der Fall war.

Sie haben den Bundesstaatsanwalt angesprochen. Wären Sie das gerne selber?
Nein, mit Sicherheit nicht. Schauen Sie, ich bin jetzt fast 64, also knapp am regulären Pensionsalter. Ich freue mich schon auf meine Pension.

Verfassungsrichter könnten Sie aber bis 70 bleiben.
Man weiß nie, wie lange man gesund bleibt. Ich habe keine festen Pläne. Ich spüre nur den immer stärkeren Wunsch, mehr Zeit für die Familie und für die Enkel zu haben. Ich schließe nicht aus, dass dieser Wunsch schon bald übermächtig werden könnte.

Sie waren vier Jahre Justizminister und im letzten Jahr sieben Monate auch Vizekanzler. Sehnen Sie sich noch manchmal in die Politik zurück?
Nein. Ich habe diese Funktion unter den damaligen Voraussetzungen, in der damaligen Konstellation gerne ausgeübt. Für mich war es immer wichtig, das Vertrauen beider Koalitionsparteien zu haben. Aber in den letzten Jahren beobachte ich eine Entwicklung, die mir gar nicht gefällt. Eine starke parteipolitische Polarisierung, gepaart mit hoher Aggressivität, eine Atmosphäre, in der man mit dem Wunsch nach Konsens nur noch schwer durchkommt. Ich habe für mich immer das Credo gehabt, dass Konsens ein Wert an sich ist. Daran glaube ich immer noch. Beim derzeitigen politischen Klima ist Konsens schwer möglich, da hätte ich überhaupt kein Verlangen, mich wieder politisch zu betätigen.

Sie sind ein väterlicher Freund von Sebastian Kurz. Haben Sie sich in letzter Zeit Sorgen um ihn gemacht?
In der letzten Zeit hatten wir kaum noch Kontakte. Er ist Bundeskanzler und hat alle Hände voll zu tun. Und ich halte mich als Verfassungsrichter von Parteipolitik fern. Aber ich habe Respekt vor dem, was er geleistet hat und immer noch leistet. Was nicht heißt, dass man immer derselben Meinung sein muss.

In der letzten Zeit hatte ich mit Sebastian Kurz kaum noch Kontakt. Er ist Bundeskanzler und hat alle Hände voll zu tun.

Wolfgang Brandstetter

Das Vertrauen in die Regierung ist deutlich gesunken, die Wirtschaft liegt nach Corona am Boden, die Causa Blümel schadet der ÖVP. Macht Ihnen das Sorgen?
Ich verfolge die Umfragen nicht. Ich muss aber ganz ehrlich sagen, mir tun einzelne Regierungsmitglieder oft leid, weil das für alle, die Verantwortung tragen, gerade jetzt eine sehr schwierige Aufgabe ist, die sie hier zu bewältigen haben.

Wie sehen Sie die Causa Blümel?
Ich kann es nicht beurteilen. Aber die Tatsache, dass auch er angeblich aus den Medien erfahren hat, dass er Beschuldigter ist, spricht Bände und beweist ja, dass meine Kritik berechtigt ist. Man muss schon auch sehen, welche Belastung es für einen amtierenden Minister ist, mit so etwas konfrontiert zu werden. Also ich kann das sehr gut nachvollziehen und ich sehe das jetzt ja auch bei mir. Man kommt sich ein bisschen vor wie in der Geisterbahn. Man erfährt plötzlich: Moment, man ist da Beschuldigter und weiß eigentlich zuerst gar nicht, warum und wieso. Ich war gestern erleichtert, als die Staatsanwältin mich dann aufgeklärt hat. Man darf nicht jammern oder beleidigt sein. Tatsache ist, es war nicht in Ordnung, dass ich aus den Medien davon erfahren habe, das hätte die Behörde anders machen müssen und auch können, wenn sie sich bemüht hätte. Tatsache ist, dass ich mich auch gewundert habe über die völlig unnötige Vorgangsweise, mich aus dem Verfassungsgerichtshof herausholen zu wollen. Trotzdem: Wenn es eine Verdachtslage gibt, dann muss man sich der stellen.

Ermittlungen sind okay, aber bitte immer unter Wahrung der Grundrechte.

Wolfgang Brandstetter

Könnte es mit den Angriffen der ÖVP auf die Justiz zusammenhängen, dass jetzt so eifrig ermittelt wird?
Natürlich nehme ich wahr, dass es da Spekulationen gibt. Ermittlungen sind okay, aber bitte immer unter Wahrung der Grundrechte. Ich kann mich wehren, ich bin in einer besseren Position. Aber das kann jeden betreffen.

Haben Sie als ehemaliger Strafverteidiger eigentlich daran gedacht, sich selbst zu verteidigen?
Es gibt einen alten Juristengrundsatz: „In eigener Sache verteidige dich nie selbst.“ Das kann nur schiefgehen.

Und dann haben Sie Rechtsanwalt Georg Krakow angerufen, der im Bawag-Prozess, bei dem Sie Privatbeteiligtenvertreter waren, als Staatsanwalt fungiert hat.
Das ist richtig. Ich habe ihn damals als brillanten Juristen kennen- und schätzen gelernt und wir sind durchaus befreundet. Bisher habe ich ja noch nie eine Verteidigung gebraucht. Aber am Dienstag war ich sehr froh, dass er das macht und mir so den Kopf freihält.

Wann rechnen Sie mit Ihrer Einvernahme?
Wenn ich Glück habe, vielleicht schon nächste Woche. Aber das liegt nicht bei mir.

Herr Brandstetter, Sie haben jetzt alles in sehr freundlichem Ton und leiser Stimme dargestellt. Werden Sie nie laut?
Nächste Frage, bitte! - Lacht. - Da muss ich jetzt nachdenken. Es gibt ein altes Sprichwort, das lautet: „Was du sagst, sagst du so laut, dass ich gar nicht verstehe, was du sagen willst.“ Und das hat was für sich. Kommunikation beruht doch darauf, dass man auf den Gesprächspartner eingeht. Wer nur poltert, dem fehlt das, was die „68er“ immer den herrschaftsfreien Dialog genannt haben.

Ihre private Leidenschaft gilt Oldtimern. Was fasziniert Sie an denen eigentlich so?
Ich gebe es ja zu. Ich fahre gerne mit den Traumautos meiner Jugend, weil da Erinnerungen wach werden und das ist ein sehr schönes Gefühl. Damals waren sie unerschwinglich, unerreichbar. Jetzt kann ich sie mir leisten. VW K 70, Puch 500: Das sind für mich Zeitkapseln. Wie meine Musicbox, die mir im Ministerium gute Dienste geleistet hat. Ich habe damals Gäste immer mit der richtigen Musik empfangen und so die Stimmung von vornherein aufgelockert.

Mit welcher Nummer lockern Sie die momentane Stimmung auf?
Momentan reicht ein Musikstück nicht aus, um mich wirklich aufzuheitern. Das ist schon ein Keulenschlag, den ich erst einmal verdauen muss. Aber grundsätzlich Udo Jürgens. „Und immer immer wieder geht die Sonne auf.“ Das Lied habe ich auch bei meiner Antrittspressekonferenz als interimistischer Vizekanzler gespielt. Ich hatte damals eine Karte für eines seiner Konzerte, und dann ist Udo Jürgens gestorben. Ich höre das Lied noch immer gerne. „Immer wieder geht die Sonne auf“ ist auch ein schönes Motto in diesen Tagen.

Zur Person: Strafverteidiger, Minister, Richter
Geboren am 7.10.1957 in Stadt Haag (NÖ), der Vater war Religionslehrer, die Mutter Hausfrau. Brandstetter studiert Englisch und Russisch, danach Jus. Er arbeitet zunächst als Rechtswissenschaftler und unterrichtet Strafrecht an den Unis von Wien, Graz, Brünn und Krakau. Vor seiner Zeit als Justizminister (2013 bis 2017) war Brandstetter ein gefragter Strafverteidiger mit vielen prominenten Klienten. Seit 2018 ist er Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. Verheiratet mit Christine, drei erwachsene Kinder, zwei Enkel.