Zukunft ungewiss

Grazer Koalition sitzt weiterhin auf einem Pulverfass

(Bild: Christian Jauschowetz)

In den vergangenen Wochen sind gemeinsame Auftritte rar geworden. Am Donnerstag aber traten der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und die grüne Vize Lisa Rücker vor die Presse, um das Budget für das kommende Jahr zu präsentieren. Und Einigkeit zu demonstrieren. Doch die Differenzen sind nicht aus der Welt geschafft...

Schwarz und Grün machen gute Miene zum bösen Spiel: Man sei auch in der Vergangenheit nicht immer einer Meinung gewesen, arbeite aber weiter konstruktiv zusammen, beteuerten Nagl und Rücker unisono. Und: Für die Probleme werde sich schon eine Lösung finden. Wie die aussehen soll, blieb jedoch unbeantwortet.

Bettelverbot als "Damoklesschwert"
Insbesondere beim Thema organisiertes Betteln prallen nach wie vor Welten aufeinander: Nagl drängt weiterhin auf eine Bürgerbefragung und kann sich auch einen Alleingang vorstellen, Rücker bekräftigt einmal mehr, Schwarz-Grün platzen zu lassen, sollte es tatsächlich dazu kommen. Nagl nennt diese Zwickmühle "ein Damoklesschwert, das über der Koalition schwebt". Man darf gespannt sein, wie die beiden aus dieser Nummer wieder herauskommen.

Graz operiert wieder mit schwarzen Zahlen
Keine Zeit für derartige Scharmützel hatte in den vergangenen Wochen Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP), galt es doch ein Budget für das kommende Jahr auf die Beine zu stellen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Die Stadt wird 2011 erstmals wieder schwarze Zahlen schreiben. Trotz des strikten Sparkurses wird weiterhin in die Zukunft der Stadt investiert, so Rüsch. Die Schwerpunkte: Kinderbetreuung, Bildung, Soziales, Integration, Ausbau der Öffi-Infrastruktur.

Schröck: "Diktat der Drüberfahrer"
Die Erhöhung der Müllgebühr (um 3,60 Euro/Jahr und Tonne), der Kanalgebühr (um 2,40 Euro/Jahr) und der Hundesteuer (um neun Prozent) soll Geld in die Kassen spülen. Zum Teil heftige Kritik an den Budgetplänen kommt von der Opposition. SPÖ-Sozialstadträtin Martina Schröck sprach in einer ersten Reaktion von einem "Diktat der Drüberfahrer".

von Ernst Grabenwarter, "Steirerkrone"