Wehrpflicht

Volksbefragung zur Abschaffung schon im Sommer 2011?

(Bild: Bundesheer)

Noch in diesem Jahr wird Verteidigungsminister Norbert Darabos sieben Modelle für die Zukunft des Bundesheeres dem Parlament vorlegen. Zuvor, am 15. Dezember, werden internationale Experten über alternative Armeepläne beraten. Und im Sommer 2011 könnte nach derzeitiger Planung die Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht über die Bühne gehen.

Darabos legt Wert auf die Feststellung, dass er bereits einmal die österreichische Sicherheitsdoktrin überarbeiten wollte. Er sei jedoch am Veto des damaligen Bundeskanzlers Wolfang Schüssel und der Außenministerin Ursula Plassnik gescheitert. Erst durch seine nachhaltige Arbeit sei es ihm gelungen, die ÖVP von einer Neufassung der Sicherheitsdoktrin zu überzeugen, erklärt der Verteidigungsminister.

Bekanntlich hat vonseiten der ÖVP im Herbst erstmals Außenminister Michael Spindelegger die Blockade gesprengt. Spindelegger legte ein umfassendes Konzept einer "Wehrpflicht neu" vor, das auch Änderungen bei der Wehrpflicht vorsieht (siehe Infobox).

Seit einigen Monaten werden nun im Verteidigungsministerium verschiedene Varianten überlegt, wie das Heer zu positionieren wäre. Ausgangspunkt ist die Beibehaltung der gesetzlichen Aufgaben in der Bandbreite von Hilfeleistungen, Assistenzeinsätzen, der Katastrophenhilfe über Auslandseinsätze bis zur militärischen Landesverteidigung. Damit liegen jetzt sieben Modelle vor:

• Modell 1 sieht eine nur unwesentliche Veränderung und eine Beibehaltung des bisherigen Systems samt Wehrpflicht vor.
• Modell 2 wäre ein Berufsheer bei gleichbleibenden Aufgaben wie bisher.
• Modell 3 hätte ebenfalls gleichbleibende Aufgaben, allerdings mit einem Berufsheer plus Milizkomponente.
• Modell 4 brächte ein reines Berufsheer ohne Einsätze im Ausland.
• Modell 5 ist ein Freiwilligenheer ohne Einsätze im Ausland.
• Modell 6 würde ein Berufsheer, allerdings ohne eine Katastrophenhilfe vorsehen.
• Modell 7 basiert auf einem Freiwilligenheer, das aber nicht zur Katastrophenhilfe eingesetzt wird.

Über diese Fragen soll nach parlamentarischer Beratung "ab Jahresmitte 2011 eine Volksbefragung stattfinden".

von Claus Pandi, Kronen Zeitung