Maßnahmengegner

Corona: Erneut Groß-Demo in Wien angekündigt

27.01.2021 13:54

Erneut sind am kommenden Wochenende in Wien Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Neben einer Groß-Demo, deren Initiatoren auf mehr Beteiligung als noch Mitte Jänner hoffen - wie ausführlich berichtet, war es bei den Protesten zu Übergriffen und Tumulten gekommen -, ist auch eine Gegen-Demo angekündigt. Überdies sollen auch in weiteren Städten kleinere Proteste von Maßnahmen-Gegnern stattfinden.

Das rechtsnationale Online-Magazin „Wochenblick“ initiiert die Großkundgebung am Sonntag am Maria-Theresien-Platz. Die Organisatoren bemühen sich laut Homepage um regen Zulauf. Aus ganz Österreich seien bereits Busse organisiert, es „könnten diesmal noch mehr Menschen kommen“ als am 16. Jänner. Verstärkung bekommen die Gegner der Schutzmaßnahmen am Sonntag aus der FPÖ: Klubobmann Herbert Kickl hat eine Rede bei der Demo „Für die Freiheit, gegen Zwang, Willkür, Rechtsbruch“ am Nachmittag am Maria-Theresien-Platz angekündigt.

„Faschismus und der Pandemie die rote Karte zeigen“ will die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“, die für Sonntag (ebenfalls 13 Uhr) zur Gegen-Demo beim Schottentor aufruft.

Die Polizei gab vorerst noch keine Einschätzung zum Demo-Geschehen am Wochenende ab - und verwies auf Anfrage darauf, dass Versammlungen bis 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden können.

Zahlreiche Festnahmen, mehr als 300 Anzeigen
Vor zwei Wochen hatten sich Tausende (laut Polizei 10.000, laut Veranstaltern 50.000) in der Wiener Innenstadt eingefunden, um ohne Maske eng gedrängt ihrem Unmut Luft zu machen - unter reger Beteiligung des rechten Randes, etwa der Identitären rund um Martin Sellner oder des Neonazis Gottfried Küssel samt Mitstreitern. 20 Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen waren die Bilanz nach Tumulten, beinahe Zusammenstößen mit Gegendemonstranten und Übergriffen gegen Medienvertreter.

Polizei schreitet härter ein
Der Polizei wurde danach in den sozialen Medien vorgehalten, sie habe die - teils aggressiven - Maßnahmen-Gegner und Corona-Leugner, darunter Rechtsextreme, Hooligans und sogenannte Querdenker, gewähren lassen und stattdessen Gegendemonstranten eingekesselt. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ließ den Einsatz evaluieren. Jetzt gibt es ein neues Einsatzkonzept: Die Polizei schreitet härter gegen Verstöße gegen Masken- und Abstandsgebot ein, es drohen Verwaltungsstrafen bis zu 500 Euro. Zudem hat Nehammer angekündigt, das Innenministerium werde stärker gegen extremistische Gruppen - Rechtsradikale, Staatsverweigerer und Identitäre - vorgehen, die versuchten, die Situation für ihre Zwecke zu nutzen.

Am vergangenen Wochenende hat die Exekutive bei zahlreichen kleineren Corona-Demos denn auch Hunderte Anzeigen erstattet - vorwiegend wegen des Verstoßes gegen die Masken- und/oder Abstandspflicht oder weil sich Teilnehmer nicht ausweisen wollten; in Oberösterreich wurden zwei Aktivisten festgenommen.