Ergebnis & Reaktionen:

SPÖ bleibt an der Spitze, FPÖ verliert deutlich

25.01.2021 09:06

Die St. Pöltner-Wahl ist geschlagen: Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) hält weiter die absolute Mehrheit. Matthias Adl (ÖVP) reagiert auf Mandatsgewinn mit einer Kampfansage. Die Grünen dürfen sich als Sieger fühlen, während die FPÖ große Verluste zu verzeichnen hat. Die Neos schafften immerhin den Einzug.

Augenzwinkernd meinte ein politischer Beobachter in St. Pölten vor dem gestrigen Urnengang: „Es wäre wohl allen am liebsten, wenn die Wahl so wie vor fünf Jahren ausginge.“ Für die Spitzenkandidaten der beiden größten Rathaus-Parteien traf das im Vorfeld der Stimmenauszählung aber wohl nicht ganz zu.

Während Matthias Stadler (SPÖ) es im „Krone“-Interview bei der vorsichtigen Anmerkung beließ, er sei kein Pessimist, bekannte sich Matthias Adl (ÖVP) klar zu ungetrübtem Optimismus: „Ich rechne mit einem ordentlichen Plus vor unserem Ergebnis.“Wahlbeteiligung: Minus nach dem starken Start Adls Sonntag begann früh mit Gassigehen mit dem Hund und einem reichhaltigen Frühstück, ehe er in der Pottenbrunner Mittelschule wählte. Stadler tat dies um 9 Uhr in der Ratzersdorfer Volksschule: „Ich wähle immer um diese Uhrzeit, das hat mir bisher stets Glück gebracht.“ Wobei er da über den Andrang zur Stimmabgabe zur frühen Stunde erfreut war. Schon um die Mittagszeit lag die Wahlbeteiligung gleichauf mit jener von vor fünf Jahren. Letztlich wurden es aber doch nur knapp 56 Prozent, um 7,7 Prozent weniger als vor fünf Jahren.

Mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten hatten, wie berichtet, ihre Stimme bereits vor dem Sonntag mittels Wahlkarte abgegeben. Obwohl in den Wahllokalen penibel auf Corona-Sicherheit geachtet wurde. So bekam jeder Bürger einen eigenen roten Stift fürs Kreuzerl, und die Wahlhelfer saßen hinter Plexiglas-Scheiben - die übrigens von der Stadt Wien entliehen waren und im Herbst schon bei der dortigen Wahl gute Dienste geleistet hatten. Endergebnis brachte Höhen und TiefenBereits am Nachmittag stellte sich in den „Landsprengeln“ der ehemals eingemeindeten Ortschaften wie Pottenbrunn, St. Georgen am Steinfelde und Ratzersdorf naturgemäß stärkere Ergebnisse für die ÖVP ein. Nach der weiteren Auszählung in den einwohnerstärksten Gebieten drehte sich der Wind aber zugunsten der SPÖ. Für die Freiheitlichen zeichneten sich indes bereits zu dieser Zeit Stimmenverluste ab, während die Grünen deutlich zulegten.

Gegen 19 Uhr war es dann so weit: Im Rathaus wurde das vorläufige Endergebnis der Gemeinderatswahl 2021 in der Landeshauptstadt bekanntgegeben. Ein sicherlich schmerzlicher Moment für SPÖ-Spitzenkandidat Matthias Stadler. Er muss für seine Partei ein Minus von drei Prozent verkünden, was auch den Verlust eines Mandates bedeutet. Die erste Reaktion des Bürgermeisters: „Wir haben die absolute Mehrheit, können jetzt die 90 Punkte unseres Wahlprogrammes umsetzen.“

Sichtlich ein Riesenstein fiel in diesem Augenblick hingegen Matthias Adl vom Herzen. Nach den Verlusten von 2016 legt die ÖVP diesmal 2,4 Prozent zu und gewinnt auch einen Sitz im Gemeinderat dazu. Die erste Euphorie nutzt Adl - noch im Sitzungssaal des Rathauses - zu einer Kampfansage: „Als stärkste Oppositionspartei werden wir der SPÖ auf die Finger schauen.“Auswirkungen auf

Sitze im StadtsenatUnverändert ist das Kräfteverhältnis zwischen SPÖ und ÖVP im Stadtsenat mit acht zu drei Sitzen. Die Freiheitlichen müssen einen ihrer Stadtratsposten nach dieser Wahl abgeben, die Grünen als große Sieger des Tages können in das oberste Gremium einziehen.

Für die Freiheitlichen reicht es gerade noch für einen Stockerlplatz, das Minus von knapp sechs Prozent und drei Mandaten ist schmerzlich. Einen Rücktritt schloss der blaue Frontmann Klaus Otzelberger im „Krone“-Interview bereits vor Verkündung des Ergebnisses aber kategorisch aus: „Ich habe 2016 als erster Freiheitlicher aufgrund der Vorzugsstimmen ein Direktmandat in St. Pölten geholt.“ Die Hoffnung, den negativen Bundestrend seiner Partei endlich umzukehren, ist gestern geplatzt.

Freude bei den Grünen: Christina „Wo-ein-Wille-da-ein-Radweg“ Engel-Unterberger übertrifft ihr persönliches Ziel von zwei Mandaten. 8,0 Prozent reichen locker für einen dritten Sitz im Gemeinderat. Für die Listenerste ist das Ergebnis schlicht: „Sensationell und traumhaft!“

Die Neos schaffen ihr erstes Mandat und sind damit nun in 33 Gemeinden in Niederösterreich vertreten. Laut Spitzenkandidat Niko Formanek kein Zufall: „Wir sind als Partei professioneller geworden.“ Für die Kernthemen – Kinderärzte, junge Unternehmer und Transparenz – brauchen die Pinken jetzt natürlich Partner: „So groß sind wir doch nicht.“

Glücklos geblieben ist die KPÖ, deren erstes Antreten seit 20 Jahren mit mageren 1,2 Prozent endet. Sie scheitern damit am Einzug. Nicht auf dem Stimmzettel standen jene fünf Listen, die 2016 noch genügend Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur sammeln konnten. Das war zuletzt wegen der Corona-Krise ja nicht möglich. Viele Kleinparteien, wie sie in den vergangenen Jahren in Niederösterreich immer variantenreicher wurden, verzichteten in der Landeshauptstadt daher gleich ganz darauf.

Bunter Freudentaumel, blaues Wundenlecken
Erwartungsgemäß erfreut reagiert SPÖ-Landesobmann Franz Schnabl auf die Verteidigung der Absoluten: „Matthias Stadler kann unsere Stadt auch die nächsten fünf Jahre weiterentwickeln.“ Die klare Mehrheit sei ein beeindruckendes Ergebnis und zudem ein Beweis für die hohe Lebensqualität in St. Pölten.

Ein Plus von 2,5 Prozent für die Volkspartei ist der Landeshauptfrau persönlich ein Lob wert. Johanna Mikl-Leitner gratuliert aber nicht nur Matthias Adl und Team zum Ergebnis, sondern „allen Parteien, denen die Bürger heute ihr Vertrauen ausgesprochen haben“ – insbesondere dem Bürgermeister.

Das desaströse Ergebnis ist für Landesparteisekretär Michael Schnedlitz von der FPÖ ein Auftrag: „Wir müssen weiter arbeiten, um Vertrauen zurückzugewinnen.“

„St. Pölten ist nun grüner geworden“, jubelt Landessprecherin Helga Krismer. Trotz schwieriger Ausgangssituation habe die Stadt eine starke ökosoziale Stimme erhalten. Krismer: „Drei Mandate bedeuten zudem einen starken Rückenwind!“

Von richtigem Team und richtigen Themen spricht Neos-Landeschefin Indra Collini: „Wir haben uns kein Blatt vor den Mund genommen, und das haben die Bürger belohnt. Das Ergebnis ist ein klarer Auftrag, frischen Wind in die angestaubte Gemeindestube zu bringen!“

Von der Gemeinderatswahl in St. Pölten berichten: Lukas Lusetzky, Christoph Weisgram, Thomas Lauber, Josef Poyer, Nikolaus Frings, Thomas Werth