Neue Befragungsrunde

Schredder-Gate und Video-Kauf Thema im U-Ausschuss

Der Sitzungssaal im Camineum der Nationalbibliothek in Wien.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Zwei Tage, Zeugen von zwei Parteien und zwei brisante Themen: Trotz Lockdown-Verschärfung gehen am Dienstag die Befragungen im Ibiza-U-Ausschuss in die nächste Runde. Erwartet werden rote und türkise Auskunftspersonen, die grosso modo zum Kaufangebot des Ibiza-Videos und zum Schredder-Gate aussagen sollen.

Das Ibiza-Video für viel Geld an den Mann oder die Frau bringen – das war der ursprüngliche Plan der Hintermänner des Ibiza-Videos, der letztlich nicht aufging. Auch mehreren Parteien wurde das Video zum Kauf angeboten, unter anderem der SPÖ im Jahr 2018. Dazu, wie die Sache damals genau abgelaufen ist, werden am Dienstag der Ex-SPÖ-Kampagnenchef Johannes Vetter und der SPÖ-nahe Werber Nikolaus Pelinka im Ibiza-U-Ausschuss befragt. Zweiterer bekam das Video einst vom Ibiza-Anwalt angeboten und marschierte mit diesem Offert zum damaligen SPÖ-Chef Christian Kern.

Am Mittwoch wird dann das sogenannte Schredder-Gate – ein knappes Jahr nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen zur Causa im Februar 2018 eingestellt hat – behandelt. Zu diesem wird jener Mitarbeiter von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befragt, der nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos fünf Festplatten des Kanzleramts unter falschem Namen und ohne zu bezahlen in einem Unternehmen heimlich, still und leise hat vernichten lassen.

Der Ausschuss sorgt auch nach dem Ende für Aufreger.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Außerdem sind mit Bernhard Bonelli der aktuelle Kabinettschef von Kurz und mit Albert Posch der ehemalige Kabinettschef von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der in der türkis-blauen Regierung Kanzleramtsminister war, vorgeladen. Von beiden erhoffen sich die Abgeordneten Einblick in die internen Abläufe im Kanzleramt unter Türkis-Blau. Zur Casinos-Affäre befragt wird dann noch Casinos-Austria-Prokurist Peter Erlacher.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung