Polizeichef warnt

Extremismus ist in Oberösterreich rechtslastig

(Bild: www.viennareport.at)

„Die Zahl der Anzeigen wegen Linksextremismus ist im Vorjahr stark gesunken, liegt nur mehr im einstelligen Bereich“, sagt Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. Dagegen gab es 191 Anzeigen wegen Rechtsextremismus in OÖ: „Der ist auch leichter zu identifizieren.“

„Wenn einer ein Hakenkreuz an die Wand schmiert, ist die Sache klar. Bei linksextremen Parolen ist das gesetzlich nicht so eindeutig geregelt“, weiß Pilsl. Im Jahr 2019 hatte es noch 22 Anzeigen gegen „Linke“ gegeben und 216 gegen „Rechte“. In beiden Lagern gingen diese Zahlen zurück.

In soziale Medien abgewandert
Und, wie der Polizeichef im Landessicherheitsrat referierte, rechter Extremismus sei von in der Öffentlichkeit sichtbaren Vorfällen in die sozialen Medien abgewandert, wo im Vorjahr 104 der 191 Taten stattgefunden hatten. Pilsl: „Da geht’s etwa ums Teilen verbotener Inhalte.“

Andreas Pilsl

(Bild: APA/EXPA/MICHAEL GRUBER)

Keine Förderungen
Nicht nur das Strafrecht, auch die Vereinsabteilung des Landes Oberösterreich sanktioniert übrigens Extremismus. Denn steht ein Verein einer unter Verdacht geratenen Vereinigung nahe, gibt’s auch keinerlei Förderungen.