Vor Vize-Wahl

Innsbrucks Grüne mahnen Koalitionäre zu Einigkeit

Tirol
20.01.2021 10:45

Die Innsbrucker Grünen einigen sich intern auf die Unterstützung von SPÖ-Kandidatin Elisabeth Mayr bei der Vizebürgermeister-Wahl am Donnerstag im Innsbrucker Gemeinderat. Ihre Koalitionspartner ÖVP und Für Innsbruck fordern sie auf, sich ebenfalls auf Mayr festzulegen.

„Stabilität ist jetzt die einzig richtige Wahl“, betonte Bürgermeister Georg Willi. „In mehreren umfangreichen Gesprächen“ habe er seit fünf Wochen versucht, „die nach der Abberufung von Uschi Schwarzl uneinige Innsbrucker Stadtkoalition wieder auf Schiene zu bringen“.

„Ich bin überzeugt, dass die Innsbruckerinnen und Innsbrucker gerade jetzt wenig Verständnis für politische Streitereien haben“, hält Bürgermeister Georg Willi fest. Um für die Stadt arbeiten zu können, sei allerdings Stabilität im Gemeinderat und Stadtsenat erforderlich.

Grüne zu Zugeständnissen bereit
Am Donnerstag steht die Wahl eines neuen Vize-BM/in und die Ressortverteilung auf der Tagesordnung. Die Innsbrucker Grünen seien zu weitreichenden Zugeständnissen bereit, erklärt Willi: „Die Pandemie, der dritte Lockdown und die kommende schwere Finanzkrise für die Stadt verpflichten uns alle zur Kooperation. Gerade deswegen waren wir auch bereit, Einschnitte in Kauf zu nehmen, die für uns Grüne nicht leicht sind.“

Kommunikationspaket
Neben einem Kommunikationspaket bieten die Innsbrucker Grünen an, das Straßen- und Verkehrsrecht bei Bürgermeister Willi zu belassen. Die Innsbrucker Grünen hätten bereits zu Beginn der Verhandlungen deklariert, dass sie für SP-Stadträtin Mayr, die Kandidatin aus der Koalition, stimmen werden. „Ein solches Bekenntnis fehlt von FI und ÖVP bis heute.“

Mayr „logische Wahl“
Stadträtin Mayr sei als Kandidatin aus der Koalition die logische Wahl - „außer man hat kein Interesse daran, die Koalition weiter zu führen, um im Sinne der Bürgerinnen und Bürger für Stabilität zu sorgen.“

Alternative Lassenberger
„Der Kandidat der FPÖ, Markus Lassenberger, kann für FI und ÖVP keine Alternative sein“, ist sich die grüne Klubobfrau Renate Krammer-Stark sicher. „Das würde bedeuten, dass ein Kandidat der Opposition, noch dazu einer Partei, die mehr als fragwürdige Positionen einnimmt, der Kandidatin aus der Koalition vorgezogen würde. Seine Wahl wäre demnach der direkte Weg in die Instabilität - und das inmitten einer Pandemie und Wirtschaftskrise!“

„Suchen das Gespräch“
Der konstruktive, der eigentlich logische Weg wäre klar - diesen und keinen anderen gelte es zu beschreiten. „Das personelle Angebot und die Zugeständnisse der Grünen bleiben aufrecht und wir suchen bis zuletzt das Gespräch.“

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